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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe
Gremium:	Rat der Gemeinde Lamspringe
Datum:	Di, 28.08.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 21:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Refektorium im Klostergebäude
Ort:

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.06.2018

Rat/016/2018

Ö 5

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und ausgeführte Maßnahmen

Übergang eines Sitzes im Gemeinderat; 1. Feststellung des Sitzverlustes des bisherigen Ratsmitgliedes Wolfgang Schrader 2. Neubesetzung des Verwaltungsausschusses 3. Neubesetzung von Fachausschüssen und Gremien

Rat/214/2018

Ö 8

Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds

Rat/215/2018

Ö 9

Beratung und Beschlussfassung der I. Nachtragshaushaltssatzung, dem I. Nachtragshaushaltsplan sowie die Fortschreibung des Investitionsprogramms und des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Lamspringe zum I. Nachtragshaushaltsplan 2018. Kenntnisnahme des Ablaufplanes "Jahresabschlüsse der Gemeinden"

Rat/208/2018

VORLAGE

Beteiligung:
Personalrat		beteiligt	Gleichstellungsbeauftragte	x	beteiligt
	x	nicht beteiligt			nicht beteiligt

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt die I. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Lamspringe für das Haushaltsjahr 2018 mit folgenden Festsetzungen:

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

	die bisherigen festgesetzten Gesamtbeträge von	erhöht um	vermindert um	und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplans einschließlich der Nachträge festgesetzt auf
	- Euro -
1	2	3	4	5
Ergebnishaushalt
ordentliche Erträge	9.387.400	1.097.700	11.800	10.473.300
ordentliche Aufwendungen	9.253.900	787.000	35.000	10.005.900
außerordentliche Erträge	0	600	0	600
außerordentliche Aufwendungen	0	269.800	0	269.800
Finanzhaushalt
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit	8.921.200	1.097.700	1.500	10.017.400
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit	8.172.400	504.200	30.800	8.645.800
Einzahlungen für Investitionstätigkeit	402.100	45.600	375.500	72.200
Auszahlungen für Investitionstätigkeit	1.097.700	263.000	401.600	959.100
Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit	695.600	1.020.500	0	1.716.100
Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit	693.800	829.200	6.100	1.516.900
Nachrichtlich
Gesamtbetrag der Einzahlungen des Finanzhaushalts	10.018.900	2.163.800	377.000	11.805.700
Gesamtbetrag der Auszahlungen des Finanzhaushalts	9.963.900	1.596.400	438.500	11.121.800

§ 2

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 695.600,00 € um 191.300,00 € erhöht und damit auf 886.900,00 € neu festgesetzt.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 130.000,00 € um 735.800,00 € erhöht und damit auf 865.800,00 € neu festgesetzt.

§ 4

Der Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite beansprucht werden dürfen, wird gegenüber der bisherigen Festsetzung nicht geändert.

§ 5

Die Steuersätze (Hebesätze) werden nicht geändert.

§ 6

Für die Befugnisse des Bürgermeisters, über- und außerplanmäßige Ausgaben und Auszahlungen nach § 117 Abs. 1 NKomVG zuzustimmen, werden nicht geändert.

Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt weiterhin

a) den I. Nachtragshaushaltsplan 2018

b) die Fortschreibung des Investitionsprogramms zum I. Nachtragshaushaltsplan 2018

c) die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes zum I. Nachtragshaushaltsplan 2018

in der anliegenden Fassung.

Weiterhin nimmt er den Ablaufplan „Jahresabschlüsse der Gemeinden“ zur Kenntnis. Der Ablaufplan ist ebenfalls der Beschlussvorlage beigefügt.

28.08.2018 - Rat der Gemeinde Lamspringe

Ö 9 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt die I. Nachtragshaushaltssatzung der

Gemeinde Lamspringe für das Haushaltsjahr 2018 mit folgenden Festsetzungen:

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

	die bisherigen fest- gesetzten Gesamt- beträge von	erhöht um	vermindert um	und damit der Gesamt- betrag des Haushalts- plans einschließ- lich der Nachträge festgesetzt auf
	- Euro -
1	2	3	4	5
Ergebnishaushalt
ordentliche Erträge	9.387.400	1.219.200	11.800	10.594.800
ordentliche Aufwendungen	9.253.900	908.500	35.000	10.127.400
außerordentliche Erträge	0	600	0	600
außerordentliche Aufwendungen	0	269.800	0	269.800
Finanzhaushalt
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit	8.921.200	1.097.700	1.500	10.017.400
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit	8.172.400	504.200	30.800	8.645.800
Einzahlungen für Investitionstätigkeit	402.100	45.600	375.500	72.200
Auszahlungen für Investitionstätigkeit	1.097.700	263.000	401.600	959.100
Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit	695.600	1.020.500	0	1.716.100
Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit	693.800	829.200	6.100	1.516.900
Nachrichtlich
Gesamtbetrag der Einzahlungen des Finanzhaushalts	10.018.900	2.163.800	377.000	11.805.700
Gesamtbetrag der Auszahlungen des Finanzhaushalts	9.963.900	1.596.400	438.500	11.121.800

§ 2

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 130.000,00 € um 735.800,00 € erhöht und damit auf 865.800,00 € neu festgesetzt.

§ 4

Der Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite beansprucht werden dürfen, wird gegenüber der bisherigen Festsetzung nicht geändert.

§ 5

Die Steuersätze (Hebesätze) werden nicht geändert.

§ 6

Für die Befugnisse des Bürgermeisters, über- und außerplanmäßige Ausgaben und Auszahlungen nach § 117 Abs. 1 NKomVG zuzustimmen, werden nicht geändert.

Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt weiterhin

a)den I. Nachtragshaushaltsplan 2018

b)die Fortschreibung des Investitionsprogramms zum I. Nachtragshaushaltsplan 2018

c)die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes zum I. Nachtragshaushaltsplan 2018

in der anliegenden Fassung.

Weiterhin nimmt er den Ablaufplan „Jahresabschlüsse der Gemeinden“ zur Kenntnis. Der Ablaufplan ist ebenfalls der Beschlussvorlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 11Ablehnung: 1Enthaltung: 2


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	I. NT HP 2018 Allgemein (5076 KB)
	2	I. NT HP 2018 Teilhaushalt 0 (1686 KB)
	3	I. NT HP 2018 Teilhaushalt 1 (3950 KB)
	4	I. NT HP 2018 Teilhaushalt 2 (2643 KB)
	5	I. NT HP 2018 Teilhaushalt 3 (7261 KB)
	6	I. NT HP 2018 Anhang (884 KB)
	7	I NT-HP 2018 HSK Bericht (2376 KB)
	8	Ablaufplan Jahresabschlüsse der Gemeinden Stand 10.08.18 (323 KB)