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Vorlage - Rat/214/2018

Betreff:

Übergang eines Sitzes im Gemeinderat;
1. Feststellung des Sitzverlustes des bisherigen Ratsmitgliedes Wolfgang
Schrader
2. Neubesetzung des Verwaltungsausschusses
3. Neubesetzung von Fachausschüssen und Gremien

Status:

öffentlich

Verfasser:

1. Marion Schnelle
2. Andreas Humbert
3. Der Bürgermeister

Aktenzeichen:

022-15 / 063-01

Federführend:

Fachbereich Hauptamt und Soziales

Bearbeiter/-in:

Wunnenberg, Manuela

Beratungsfolge:


Rat der Gemeinde Lamspringe		Entscheidung
28.08.2018	Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe	ungeändert beschlossen

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Erläuterung/Begründung:

Der bisherige Ratsherr Wolfgang Schrader hat mit dem Schreiben vom 05.06.2018 sein Ratsmandat mit Ablauf des 30.06.2018 niedergelegt.

Damit ist der Sitzverlust gemäß § 52 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG eingetreten. Der Gemeinderat muss dies gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG zu Beginn der nächsten Ratssitzung formell feststellen.

Nachrücker für Herrn Schrader ist Herr Christoph Ohle.

Wolfgang Schrader war Mitglied in folgenden Ausschüssen bzw. Gremien:

Verwaltungsausschuss
Ausschuss für Schule, Kultur und Heimatpflege (stellv. Ausschussvorsitzender)
Feuerschutzausschuss

Kindertagesstättenausschuss der AWO Kindertagesstätte Harbarnsen/Sehlem

Realverband Riehetal Sehlem
Jagdgenossenschaft Sehlem

Christoph Ohle war bislang beratendes Mitglied im Bau-, Entwicklungs- und Umweltausschuss.

Aufgrund des Ausscheidens bzw. Nachrückens müssen die Sitze in den Ausschüssen neu besetzt werden. Die Positionen zu 1-4 müssen mit einem Ratsmitglied neu besetzt werden.

Die Positionen 5 und 6 können weiterhin von Wolfgang Schrader ausgeübt werden; zumal die Mitgliedschaft im Ortsrat Sehlem weiter besteht.

Vorschlagsberechtigt ist die CDU-Fraktion. Die CDU-Fraktion hat die Neu- bzw. Umbesetzungen gemäß Beschlussvorschlag benannt.

Beteiligung:
Personalrat		beteiligt	Gleichstellungsbeauftragte	x	beteiligt
	x	nicht beteiligt			nicht beteiligt

Beschlussvorschlag:

1. Der Rat der Gemeinde Lamspringe stellt den Sitzverlust von Wolfgang Schrader gemäß § 52 Abs. 1 Nr.1 NKomVG fest.

2. Der Rat stellt die Neubesetzung des Verwaltungsausschusses mit Jörg Draheim statt Wolfgang Schrader fest.

3. Der Rat stellt die Neubesetzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Heimatpflege mit Christoph Ohle statt Wolfgang Schrader fest.

4. Als stellv. Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Schule, Kultur und Heimatpflege wird Rudi Schatz benannt.

5. Der Rat stellt die Neubesetzung des Feuerschutzausschusses mit Christoph Ohle statt Wolfgang Schrader fest.

6. Der Rat stellt die Entsendung von Alena Prenzler statt Wolfgang Schrader in den Kindertagesstättenausschuss der AWO Kindertagesstätte Harbarnsen/Sehlem fest.

7. Als Mitglied im Bau-, Entwicklungs- und Umweltausschuss wird Christoph Ohle statt Jörg Draheim benannt.

8. Als beratendes Mitglied im Bau-, Entwicklungs- und Umweltausschuss wird Karel Stoffregen statt Christoph Ohle benannt.