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Vorlage - Rat/208/2018  

Betreff: Beratung und Beschlussfassung der I. Nachtragshaushaltssatzung, dem I. Nachtragshaushaltsplan sowie die Fortschreibung des Investitionsprogramms und des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Lamspringe zum I. Nachtragshaushaltsplan 2018.
Kenntnisnahme des Ablaufplanes "Jahresabschlüsse der Gemeinden"
Status:öffentlich  
Verfasser:1. Reinhard Schmidt
2. Andreas Humbert
3. Der Bürgermeister
Federführend:Fachbereich Finanzen Bearbeiter/-in: Wunnenberg, Manuela
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Gemeinde Lamspringe Entscheidung
28.08.2018 
Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
I. NT HP 2018 Allgemein  
I. NT HP 2018 Teilhaushalt 0  
I. NT HP 2018 Teilhaushalt 1  
I. NT HP 2018 Teilhaushalt 2  
I. NT HP 2018 Teilhaushalt 3  
I. NT HP 2018 Anhang  
I NT-HP 2018 HSK Bericht  
I. NT HP 2018 HSK Bericht-Liste Maßnahmen  
Ablaufplan Jahresabschlüsse der Gemeinden Stand 10.08.18  

Erläuterung/Begründung: 

 

Der Erlass der I. Nachtragshaushaltssatzung wird insbesondere durch den erheblichen Anstieg der Erträge bei der Gewerbesteuer erforderlich. Um Wiederholungen zu vermeiden, wird auf den Vorbericht verwiesen, der dem I. Nachtragshaushaltsplan vorangestellt ist.

 

Zur Genehmigungsfähigkeit des Nachtragshaushaltsplanes fordert die Kommunalaufsicht des Landkreises einen Ablaufplan zur Fertigstellung fehlender Jahresabschlüsse. Der Ablaufplan wurde gegenüber der Haushaltsplanung nicht verändert und wird ebenfalls der Beschlussvorlage beigefügt und ist vom Gemeinderat zur Kenntnis zu nehmen.

 

Weitere Erläuterungen werden in der Sitzung gegeben.


 

Beteiligung:

Personalrat

 

beteiligt

Gleichstellungsbeauftragte

x

beteiligt

 

x

nicht beteiligt

 

 

nicht beteiligt

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt die I. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Lamspringe für das Haushaltsjahr 2018 mit folgenden Festsetzungen:

 

§ 1

 

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

die bisherigen festgesetzten Gesamtbeträge von

erhöht um

vermindert um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplans einschließlich der Nachträge festgesetzt auf

- Euro -

1

2

3

4

5

Ergebnishaushalt

 

 

 

 

ordentliche Erträge

9.387.400

1.097.700

11.800

10.473.300

ordentliche Aufwendungen

9.253.900

787.000

35.000

10.005.900

außerordentliche Erträge

0

600

0

600

außerordentliche Aufwendungen

0

269.800

0

269.800

Finanzhaushalt

 

 

 

 

Einzahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit

8.921.200

1.097.700

1.500

10.017.400

Auszahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit

8.172.400

504.200

30.800

8.645.800

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

402.100

45.600

375.500

72.200

Auszahlungen für Investitionstätigkeit

1.097.700

263.000

401.600

959.100

Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

695.600

1.020.500

0

1.716.100

Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

693.800

829.200

6.100

1.516.900

Nachrichtlich

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen des

Finanzhaushalts

10.018.900

2.163.800

377.000

11.805.700

Gesamtbetrag der Auszahlungen des

Finanzhaushalts

9.963.900

1.596.400

438.500

11.121.800

 

 

§ 2

 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 695.600,00 € um 191.300,00 € erhöht und damit auf 886.900,00 € neu festgesetzt.

 

§ 3

 

 

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 130.000,00 € um 735.800,00 € erhöht und damit auf 865.800,00 € neu festgesetzt.

 

§ 4

 

Der Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite beansprucht werden dürfen, wird gegenüber der bisherigen Festsetzung nicht geändert.

 

 

§ 5

 

 

Die Steuersätze (Hebesätze) werden nicht geändert.

 

 

§ 6

 

Für die Befugnisse des Bürgermeisters, über- und außerplanmäßige Ausgaben und Auszahlungen nach § 117 Abs. 1 NKomVG zuzustimmen, werden nicht geändert.

 

 

Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt weiterhin

a)        den I. Nachtragshaushaltsplan 2018

b)        die Fortschreibung des Investitionsprogramms zum I. Nachtragshaushaltsplan 2018

c)        die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes zum I. Nachtragshaushaltsplan 2018

in der anliegenden Fassung.

 

Weiterhin nimmt er den Ablaufplan „Jahresabschlüsse der Gemeinden“ zur Kenntnis. Der Ablaufplan ist ebenfalls der Beschlussvorlage beigefügt.


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 I. NT HP 2018 Allgemein (5076 KB)      
Anlage 2 2 I. NT HP 2018 Teilhaushalt 0 (1686 KB)      
Anlage 3 3 I. NT HP 2018 Teilhaushalt 1 (3950 KB)      
Anlage 4 4 I. NT HP 2018 Teilhaushalt 2 (2643 KB)      
Anlage 5 5 I. NT HP 2018 Teilhaushalt 3 (7261 KB)      
Anlage 6 6 I. NT HP 2018 Anhang (884 KB)      
Anlage 7 7 I NT-HP 2018 HSK Bericht (2376 KB)      
Anlage 8 8 I. NT HP 2018 HSK Bericht-Liste Maßnahmen (887 KB)      
Anlage 9 9 Ablaufplan Jahresabschlüsse der Gemeinden Stand 10.08.18 (323 KB)