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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe
Gremium: Rat der Gemeinde Lamspringe
Datum: Do, 15.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Neuhof
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.01.2018  
Rat/014/2018  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und ausgeführte Maßnahmen      
Ö 5.1  
1.      
Ö 5.2  
2.      
Ö 5.3  
3.      
Ö 5.4  
4.      
Ö 5.5  
5.      
Ö 5.6  
6.      
Ö 5.7  
7.      
Ö 5.8  
8.      
Ö 5.9  
9.      
Ö 5.10  
10.      
Ö 5.11  
11.      
Ö 5.12  
12.      
Ö 5.13  
13.      
Ö 5.14  
14.      
Ö 5.15  
15.      
Ö 5.16  
16.      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6.1  
Anfrage 1      
Ö 6.2  
Anfrage 2      
Ö 6.3  
Anfrage 3      
Ö 6.4  
Anfrage 4      
Ö 6.5  
Anfrage 5      
Ö 6.6  
Anfrage 6      
Ö 7  
Bericht und Vorstellung des Tourismusbeauftragten der Gemeinde Lamspringe      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Anpassung der Eintrittsentgelte für das Waldbad Lamspringe  
Enthält Anlagen
Rat/175/2018  
Ö 9  
Enthält Anlagen
25. Änderung Flächennutzungsplan "Gewerbegebiet Eggershäuser Weg"; 1. Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung  
Enthält Anlagen
Rat/156/2018  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 40 "Gewerbegebiet Eggershäuser Weg"; 1. Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung  
Enthält Anlagen
Rat/157/2018  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Spielplatz Hainbuchenweg  
Enthält Anlagen
Rat/165/2018  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Gemeinde Neuhof für die Haushaltsjahre 2011 und 2012  
Enthält Anlagen
Rat/163/2018  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Samtgemeinde Lamspringe für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
Rat/162/2018  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe des Ergebnisses über die unvermutete Prüfung des Jahres 2017 der Gemeindekasse Lamspringe  
Enthält Anlagen
Rat/161/2018  
Ö 15  
Unterrichtung über einen aufgenommenen Kommunalkredit für Investitionen der Gemeinde Lamspringe über 560.000,00 €  
Rat/160/2018  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Einrichtung eines Finanzausschusses; Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2018  
Enthält Anlagen
Rat/174/2018  
Ö 17  
Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis hier: Ortsvorsteher Karsten Busche  
Rat/159/2018  
Ö 18  
Benennung einer Ortsvorsteherin / eines Ortsvorstehers  
Rat/169/2018  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Neufassung der Richtlinie über die Förderung von Maßnahmen der Jugendpflege in der Gemeinde Lamspringe  
Enthält Anlagen
Rat/168/2018  
Ö 20  
Klostercafé; weiteres Vorgehen  
Enthält Anlagen
Rat/172/2018  
    VORLAGE
   

 

Beteiligung:

Personalrat

 

beteiligt

Gleichstellungsbeauftragte

x

beteiligt

 

x

nicht beteiligt

 

 

nicht beteiligt

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Gemeinde Lamspringe nimmt die vorgelegte Planung und Kostenschätzung zur Errichtung eines Cafés im Klosterpark zur Kenntnis.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen zur Errichtung des Cafés im Bereich der Klostermühle fortzuführen und das Genehmigungsverfahren einzuleiten.

Zur Realisierung des Projektes sind die Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten –auch unter Berücksichtigung von Investorenmodellen - zu prüfen.

 

 

   
    08.03.2018 - Bau-, Entwicklungs- und Umweltausschuss der Gemeinde Lamspringe
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen/im Gremium behandelt
   

Beschluss:

 

Der Bau-, Entwicklungs- und Umweltausschuss nimmt die vorgelegte Planung und Kostenschätzung zur Errichtung eines Cafés im Klosterpark zur Kenntnis.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen zur Errichtung des Cafés im Bereich der Klostermühle fortzuführen und das Genehmigungsverfahren einzuleiten.

Zur Realisierung des Projektes sind die Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten auch unter Berücksichtigung von Investorenmodellen - zu prüfen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

   
    15.03.2018 - Rat der Gemeinde Lamspringe
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Gemeinde Lamspringe nimmt die vorgelegte Planung und Kostenschätzung zur Errichtung eines Cafés im Klosterpark zur Kenntnis.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen zur Errichtung des Cafés im Bereich der Klostermühle fortzuführen und das Genehmigungsverfahren einzuleiten.

Zur Realisierung des Projektes sind die Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten auch unter Berücksichtigung von Investorenmodellen- zu prüfen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Enthaltung: 1

 

Ö 21  
Enthält Anlagen
Straßenbeleuchtung - Umrüstung LED Technik; Antrag RH Jörg Draheim  
Rat/170/2018  
Ö 22  
Kommunale Fusion; Anfrage der Gemeinde Freden (Leine)
Enthält Anlagen
Rat/173/2018  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Neufassung der Satzung über die Entschädigung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr  
Enthält Anlagen
Rat/164/2018  
Ö 24  
Erweiterung Kindertagesstätte Sehlem - Auftragsvergabe  
Rat/178/2018  
Ö 25  
26. Änderung Flächennutzungsplan - Auftragsvergabe Fledermauskartierung  
Enthält Anlagen
Rat/179/2018  
Ö 26  
Behandlung von Mitteilungen, Anfragen und Anregungen      
Ö 26.1  
Mitteilung 1      
Ö 26.2  
Mitteilung 2      
Ö 26.3  
Enthält Anlagen
Mitteilung 3      
Ö 26.4  
Mitteilung 4      
Ö 26.5  
Mitteilung 5      
Ö 27  
Schließung der Sitzung      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 29.1     (nichtöffentlich)      
N 29.2     (nichtöffentlich)      
N 29.3     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)