Vorlage - Rat/173/2018  

Erläuterung/Begründung: 

Mit Schreiben vom 03.11.2017 hat die Gemeinde Freden (Leine) die Bereitschaft zur Aufnahme von Fusionsverhandlungen an die Gemeinde Lamspringe (und an die Gemeinde Sibbesse) abgefragt.

Die Anfrage war den Fraktionen zur internen Beratung zugeleitet worden.

Grundsätzlich ist auch zukünftig über kommunale Zusammenschlüsse nachzudenken bzw. zu verhandeln. Kommunale Zusammenschlüsse, mit dem Ziel größere Verwaltungsverbände zu schaffen sind sinnvoll und zukunftsorientiert. Gleichwohl muss im gegenwärtigen Zeitpunkt berücksichtigt werden, dass die Gemeinde Lamspringe erst zum 01.11.2016 aus den bisherigen selbständigen Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Lamspringe hervorgegangen ist. Aus diesem Zusammenschluss sind noch zahlreiche Anpassungen (Satzungen usw.) vorzunehmen. Parallel zu diesen Aufgaben eine kurzfristige Fusion mit den notwendigen Vertragsverhandlungen anzustreben ist nicht zielführend.

Hinzuweisen ist ebenfalls darauf, dass aufgrund der Umbildung der Gemeinde Lamspringe für die Bürgerinnen und Bürger durch Umstellung von Postleitzahl, Ortsangabe und z.T. Straßennamen spürbare Veränderungen gegeben hat. Inwieweit innerhalb eines 5-Jahres-Zeitraums erneute Umstellungen zumutbar wären, bliebe zu berücksichtigen.

Im Zusammenhang mit der Aufnahme von konkreten Fusionsverhandlungen wäre darüber hinaus die Frage nach möglichen weiteren Fusionspartnern zu klären. Inwieweit lediglich der Zusammenschluss der Gemeinden Freden (Leine) und Lamspringe nachhaltig ist, wäre zu prüfen. Die zukünftige Einwohnerzahl sollte eine dauerhafte Basis für die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde darstellen. Ein Verbund unter Einbeziehung weiterer benachbarter Kommunen sollte daher berücksichtigt werden.

Unbestritten ist jedoch aufgrund der räumlichen Nähe und auch der vorhergehenden vergleichbaren Strukturen der Samtgemeinden eine Verbundenheit der beiden Gemeinden. Auch aus der Bevölkerung wird dies bestätigt; insbesondere der Bereich Landwehr ist in Richtung Lamspringe orientiert. Im Hinblick darauf und auch auf die zukünftige Entwicklung sollte mit der Gemeinde Freden (Leine) die interkommunale Zusammenarbeit weiterentwickelt werden. Hier lassen sich sicherlich auch in näherer Zukunft Synergieeffekte erzielen (z.B. durch gemeinsame Ausschreibungen o.ä.). Sofern sich aus dieser Zusammenarbeit Fusionsgespräche für einen späteren Zusammenschluss entwickeln ist dies ausdrücklich zu begrüßen.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Lamspringe strebt an, die interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Freden (Leine) weiter zu entwickeln. Konkrete Fusionsverhandlungen sollen frühestens mit Beginn der nächsten Ratsperiode ab 2021 aufgenommen werden.

Anlage/n: