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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe
Gremium:	Rat der Gemeinde Lamspringe
Datum:	Do, 14.06.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:41	Anlass:	Sitzung
Raum:	Refektorium im Klostergebäude
Ort:

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.03.2018

Rat/015/2018

Ö 5

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und ausgeführte Maßnahmen

Region Leinebergland; Bericht Regionalmanagerin Frau Bahrenberg

Ö 8

Mitgliedschaft im Verein "Weserbergland Tourismus e.V."

Rat/183/2018

Ö 9

Satzung über die Einrichtung einer Bücherei in der Gemeinde Lamspringe sowie über die Erhebung von Benutzungsgebühren

Rat/195/2018

Ö 10

Annahme von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG

Rat/185/2018

Ö 11

Erlass einer Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Gemeinde Lamspringe

Rat/181/2018

Ö 12

Zuschuss zur Anschaffung und Einrichtung eines Bürgerbusses an den Verein "Senioren-Netzwerk Lamspringe"

Rat/189/2018

Ö 13

Freiwillige Feuerwehr - Ersatzbeschaffung Tanklöschfahrzeug

Rat/187/2018

Ö 14

Freiwillige Feuerwehr - Ersatzbeschaffung Einsatzleitwagen

Rat/196/2018

Ö 15

Freiwillige Feuerwehr - Anschaffung eines Lüfters für die Ortsfeuerwehr Sehlem

Rat/197/2018

Ö 16

Entlassungen und Ernennungen im Feuerwehrbereich

Rat/201/2018

Ö 17

Sanierung August-Probst-Halle in Sehlem hier: Entscheidung über das weitere Vorgehen

Rat/194/2018

Ö 18

25. Änderung Flächennutzungsplan "Gewerbegebiet Eggershäuser Weg"; 1. Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 15.03.2018 2. Erneute Abwägung der während der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen 3. Fassung des Feststellungsbeschlusses

Rat/200/2018

Ö 19

Gewerbegebiet "Eggershäuser Weg"; Verkauf einer Teilfläche

Rat/205/2018

Ö 20

Bebauungsplan Nr. 9 "Im Winkelfeld" - 2. Änderung

Sanierungskonzept Grundschule

Rat/186/2018

Ö 23

Abwasserbeseitigung - Auftragsvergabe Kanalinspektion

Rat/203/2018

Ö 24

Neuverlegung der Wasserleitung mit Hausanschlüssen in den Straßen "Martenstraße" und "Bachstraße" in Harbarnsen

Rat/204/2018

Ö 25

Benennung von Schöffinnen und Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit

Rat/202/2018

VORLAGE

Beteiligung:
Personalrat		beteiligt	Gleichstellungsbeauftragte	x	beteiligt
	x	nicht beteiligt			nicht beteiligt

Beschlussvorschlag:

Die in der dieser Vorlage als Anlage beigefügten Vorschlagsliste aufgeführten Personen werden für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für den Amtsgerichtsbezirk Alfeld (Leine) für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 benannt.

30.05.2018 - Ortsrat Sehlem

Ö 18 - zur Kenntnis genommen/im Gremium behandelt

14.06.2018 - Rat der Gemeinde Lamspringe

Ö 25 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die gemäß der als Anlage beigefügten Vorschlagsliste aufgeführten Personen werden für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für den Amtsgerichtsbezirk Alfeld (Leine) für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 benannt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Schöffinnen-Schöffen_Vorschlagsliste 2019-2023 (166 KB)

19.06.2018 - Ortsrat Lamspringe

Ö 15 - zur Kenntnis genommen/im Gremium behandelt

Beschluss:

Die in der als Anlage beigefügten Vorschlagsliste aufgeführten Personen werden für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für den Amtsgerichtsbezirk Alfeld (Leine) für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 benannt.