Vorlage - Rat/181/2018

Seiteninhalt

Verwaltungsausschuss

Vorberatung

Rat der Gemeinde Lamspringe

Entscheidung

Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe

ungeändert beschlossen

Betreff:

Erlass einer Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Gemeinde Lamspringe

Status:

öffentlich

Verfasser:

1. Reinhard Schmidt
2. Andreas Humbert
3. Der Bürgermeister

Federführend:

Fachbereich Hauptamt und Soziales

Bearbeiter/-in:

Wunnenberg, Manuela

Beratungsfolge:

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n


Anlagen:
Entwurf Satzung Stundung Niederschlagung Erlass Forderungen

Erläuterung/Begründung:

Aufgrund des Gesetzes über die Neubildung der Gemeinde Lamspringe, Landkreis Hildesheim vom 12. November 2015 wurde der Flecken Lamspringe und die Gemeinden Harbarnsen, Neuhof, Sehlem und Woltershausen sowie die Samtgemeinde Lamspringe aufgelöst und die Gemeinde Lamspringe gebildet. Nach § 3 Abs. 2 Satz 3 des vorgenannten Gesetzes tritt das Ortsrecht der aufgelösten Gemeinden spätestens mit Ablauf des 31.12.2018 außer Kraft.

Die bisherigen Satzungen über die Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen“ der einzelnen Gemeinden bzw. der Samtgemeinde wurden letztmalig in der Zeit vom 04.09.2012 bis 27.09.2012 neu gefasst. Der vorliegende Entwurf der Satzung beinhaltet keine inhaltliche Änderung gegenüber den bisherigen Satzungen.

Beteiligung:
Personalrat		beteiligt	Gleichstellungsbeauftragte	x	beteiligt
	x	nicht beteiligt			nicht beteiligt

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt den Erlass einer Satzung über die Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen.

Ein Entwurf der Satzung ist als Anlage beigefügt und Bestandteil dieser Beschlussvorlage.

Anlage:

Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Gemeinde Lamspringe


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Entwurf Satzung Stundung Niederschlagung Erlass Forderungen (716 KB)