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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe
Gremium: Rat der Gemeinde Lamspringe
Datum: Do, 14.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:41 Anlass: Sitzung
Raum: Refektorium im Klostergebäude
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.03.2018  
Rat/015/2018  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und ausgeführte Maßnahmen      
Ö 5.1  
1.      
Ö 5.2  
2.      
Ö 5.3  
3.      
Ö 5.4  
4.      
Ö 5.5  
5.      
Ö 5.6  
6.      
Ö 5.7  
7.      
Ö 5.8  
8.      
Ö 5.9  
9.      
Ö 5.10  
10.      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Region Leinebergland; Bericht Regionalmanagerin Frau Bahrenberg      
Ö 8  
Mitgliedschaft im Verein "Weserbergland Tourismus e.V."  
Rat/183/2018  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Satzung über die Einrichtung einer Bücherei in der Gemeinde Lamspringe sowie über die Erhebung von Benutzungsgebühren  
Enthält Anlagen
Rat/195/2018  
Ö 10  
Annahme von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG  
Rat/185/2018  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Gemeinde Lamspringe  
Enthält Anlagen
Rat/181/2018  
Ö 12  
Zuschuss zur Anschaffung und Einrichtung eines Bürgerbusses an den Verein "Senioren-Netzwerk Lamspringe"  
Enthält Anlagen
Rat/189/2018  
Ö 13  
Freiwillige Feuerwehr - Ersatzbeschaffung Tanklöschfahrzeug  
Rat/187/2018  
Ö 14  
Freiwillige Feuerwehr - Ersatzbeschaffung Einsatzleitwagen
Rat/196/2018  
Ö 15  
Freiwillige Feuerwehr - Anschaffung eines Lüfters für die Ortsfeuerwehr Sehlem  
Enthält Anlagen
Rat/197/2018  
Ö 16  
Entlassungen und Ernennungen im Feuerwehrbereich  
Rat/201/2018  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Sanierung August-Probst-Halle in Sehlem hier: Entscheidung über das weitere Vorgehen
Rat/194/2018  
Ö 18  
25. Änderung Flächennutzungsplan "Gewerbegebiet Eggershäuser Weg"; 1. Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 15.03.2018 2. Erneute Abwägung der während der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen 3. Fassung des Feststellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
Rat/200/2018  
    VORLAGE
   

 

Beteiligung:

Personalrat

 

beteiligt

Gleichstellungsbeauftragte

x

beteiligt

 

x

nicht beteiligt

 

 

nicht beteiligt

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Beschluss vom 15.03.2018 über die Abwägung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen zur 25. Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet Eggershäuser Weg“ sowie der Feststellungsbeschluss der 25. Änderung wird aufgehoben.

 

  1. Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen zur 25. Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet Eggershäuser Weg“ werden wie in der Zusammenstellung des Planungsbüros Keller vom 24.05.2018 bewertet und beschlossen.

 

  1. Die 25. Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet Eggershäuser Weg“ mit seiner Begründung wird beschlossen.
   
    30.05.2018 - Ortsrat Sehlem
    Ö 19 - zur Kenntnis genommen/im Gremium behandelt
   

 

 

   
    31.05.2018 - Bau-, Entwicklungs- und Umweltausschuss der Gemeinde Lamspringe
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Beschluss vom 15.03.2018 über die Abwägung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen zur 25. Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet Eggershäuser Weg“ sowie der Feststellungsbeschluss der 25. Änderung wird aufgehoben.

 

  1. Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen zur 25. Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet Eggershäuser Weg“ werden wie in der Zusammenstellung des Planungsbüros Keller vom 24.05.2018 bewertet und beschlossen.

 

  1. Die 25. Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet Eggershäuser Weg“ mit seiner Begründung wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

   
    14.06.2018 - Rat der Gemeinde Lamspringe
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Beschluss vom 15.03.2018 über die Abwägung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen zur 25. Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet Eggershäuser Weg“ sowie der Feststellungsbeschluss der 25. Änderung wird aufgehoben.

 

  1. Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen zur 25. Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet Eggershäuser Weg“ werden wie in der Zusammenstellung des Planungsbüros Keller vom 24.05.2018 bewertet und beschlossen.

 

  1. Die 25. Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet Eggershäuser Weg“ mit seiner Begründung wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

   
    19.06.2018 - Ortsrat Lamspringe
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen/im Gremium behandelt
   

Beschluss:

 

  1. Der Beschluss vom 15.03.2018 über die Abwägung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen zur 25. Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet Eggershäuser Weg“ sowie der Feststellungsbeschluss der 25. Änderung wird aufgehoben.

 

  1. Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen zur 25. Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet Eggershäuser Weg“ werden wie in der Zusammenstellung des Planungsbüros Keller vom 24.05.2018 bewertet und beschlossen.

 

  1. Die 25. Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet Eggershäuser Weg“ mit seiner Begründung wird beschlossen.

 

Der Ortsrat Lamspringe unterstützt einstimmig diesen Beschlussvorschlag.

 

 

Ö 19  
Gewerbegebiet "Eggershäuser Weg"; Verkauf einer Teilfläche  
Rat/205/2018  
Ö 20  
Bebauungsplan Nr. 9 "Im Winkelfeld" - 2. Änderung  
Enthält Anlagen
Rat/199/2018  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Fußweg Wöllersheim  
Enthält Anlagen
Rat/198/2018  
Ö 22  
Sanierungskonzept Grundschule  
Rat/186/2018  
Ö 23  
Abwasserbeseitigung - Auftragsvergabe Kanalinspektion  
Rat/203/2018  
Ö 24  
Neuverlegung der Wasserleitung mit Hausanschlüssen in den Straßen "Martenstraße" und "Bachstraße" in Harbarnsen  
Rat/204/2018  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Benennung von Schöffinnen und Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit  
Rat/202/2018  
Ö 26  
Einrichtung von Hotspots; Antrag CDU-Faktion vom 28.06.2017  
Rat/188/2018  
Ö 27  
Auftragsvergabe für die Verlegung der Wasserleitung mit Hausanschlüssen im Baugebiet "Rosengarten"  
Rat/206/2018  
Ö 28  
Behandlung von Mitteilungen, Anfragen und Anregungen      
Ö 28.1  
Mitteilung 1      
Ö 28.2  
Mitteilung 2      
Ö 28.3  
Mitteilung 3      
Ö 28.4  
Mitteilung 4      
Ö 28.5  
Mitteilung 5      
Ö 28.6  
Mitteilung 6      
Ö 28.7  
Mitteilung 7      
Ö 28.8  
Mitteilung 8      
Ö 28.9  
Mitteilung 9      
Ö 29  
Schließung der Sitzung