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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe
Gremium:	Rat der Gemeinde Lamspringe
Datum:	Di, 02.07.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 21:10	Anlass:	Sitzung

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.04.2019

Ö 5

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und ausgeführte Maßnahmen

Weitere Entwicklung von "Pro Leinebergland e.V."

Ö 8

Kindergartenvertrag mit dem Landkreis Hildesheim; Investitionskostenregelung

Rat/306/2019-1

Ö 9

Förderinitiative des Landkreises Hildesheim zur Verbesserung der Breitbandversorgung - Antrag auf Zuwendung aus der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" (6. Aufruf sowie des Sonderaufrufs für Schulen und Krankenhäuser) - Antrag auf Zuwendungen aus Landesmitteln

Rat/319/2019-1

Ö 10

Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden"; Beantragung der Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden"

Rat/305/2019

Ö 11

Kulturhauptstadt Hildesheim 2025

Rat/315/2019

Ö 12

Sanierungskonzept Grundschule

Rat/308/2019

Ö 13

Wasserversorgung; Weiteres Vorgehen Tiefbrunnen Neuhof

Rat/318/2019

Ö 14

Abwasserbeseitigung - Durchführung von Sanierungsarbeiten an Schmutzwasserkanälen in den Ortschaften Harbarnsen, Netze und Glashütte

Rat/312/2019

Ö 15

Ausgleichsvereinbarung mit der TenneT TSO GmbH

Rat/304/2019

Ö 16

F-Plan / B-Plan "Kleberkamp" Lamspringe (Reittherapiezentrum): Sachstand

Ö 17

Verkauf eines Baugrundstücks im Baugebiet "Langer Acker" in Woltershausen

Rat/307/2019

Ö 18

Herstellung barrierefreier Bushaltestellen - Festlegung der weiteren Ausbaureihenfolge

Rat/309/2019

Ö 19

Jahresabschlüsse der Gemeinde Neuhof für die Haushaltsjahre 2013 und 2014

Rat/311/2019

Ö 20

Jahresabschlüsse der Gemeinde Sehlem für die Haushaltsjahre 2013 und 2014

Rat/310/2019

Ö 21

Jahresabschluss der Samtgemeinde Lamspringe für das Haushaltsjahr 2012

Rat/314/2019

Ö 22

Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat vom 13.04.2019: Antrag auf Prüfung des Standorts des geplanten Reittherapiezentrums und der integrativen Kindertagesstätte der Lammetal GmbH

Rat/303/2019

Ö 23

Anfrage der SPD-Fraktion im Gemeinderat: Hochwasser / Hochwasserschutz

Rat/320/2019

Ö 24

Antrag der CDU-Fraktion: Prüfantrag zur Unterstützung der Woltershäuser Dorfgemeinschaft für eine soziokulturelle Begegnungsstätte

Rat/316/2019

VORLAGE

Beteiligung:
Personalrat		beteiligt	Gleichstellungsbeauftragte	x	beteiligt
	x	nicht beteiligt			nicht beteiligt

Beschlussvorschlag:

Der Rat wird um Beschlussfassung gebeten.

19.06.2019 - Bau-, Entwicklungs- und Umweltausschuss der Gemeinde Lamspringe

Ö 16 - zur Kenntnis genommen/im Gremium behandelt

Beschlussvorschlag:

Der Tagesordnungspunkt gilt als beraten. Eine Beschlussempfehlung an den Rat wird nicht gegeben.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Antrag CDU-Fraktion DGH Woltershausen (348 KB)
	2	Konzept für ein soziokulturelles Begegnungszentrum in Woltershausen (2835 KB)

02.07.2019 - Rat der Gemeinde Lamspringe

Ö 24 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Verwaltung wird unter Beteiligung externer Beratung gemeinsam mit den Vertretern der Woltershäuser Vereine aufgefordert, ein Konzept für eine soziokulturelle Begegnungsstätte in Woltershausen auszuformulieren. Es soll geprüft werden, ob eine Beteiligung der Gemeinde erforderlich ist, um Kredite oder Förderleistungen zu erhalten.