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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe
Gremium: Rat der Gemeinde Lamspringe
Datum: Di, 02.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.04.2019      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und ausgeführte Maßnahmen      
Ö 5.1  
1.      
Ö 5.2  
2.      
Ö 5.3  
3.      
Ö 5.4  
4.      
Ö 5.5  
5.      
Ö 5.6  
6.      
Ö 5.7  
7.      
Ö 5.8  
8.      
Ö 5.9  
9.      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6.1  
6.1.      
Ö 6.2  
6.2.      
Ö 6.3  
6.3.      
Ö 6.4  
6.4.      
Ö 7  
Weitere Entwicklung von "Pro Leinebergland e.V."      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Kindergartenvertrag mit dem Landkreis Hildesheim; Investitionskostenregelung  
Rat/306/2019-1  
Ö 9  
Förderinitiative des Landkreises Hildesheim zur Verbesserung der Breitbandversorgung - Antrag auf Zuwendung aus der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" (6. Aufruf sowie des Sonderaufrufs für Schulen und Krankenhäuser) - Antrag auf Zuwendungen aus Landesmitteln  
Enthält Anlagen
Rat/319/2019-1  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden"; Beantragung der Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden"  
Rat/305/2019  
Ö 11  
Kulturhauptstadt Hildesheim 2025  
Rat/315/2019  
Ö 12  
Sanierungskonzept Grundschule  
Rat/308/2019  
Ö 13  
Wasserversorgung; Weiteres Vorgehen Tiefbrunnen Neuhof  
Enthält Anlagen
Rat/318/2019  
Ö 14  
Abwasserbeseitigung - Durchführung von Sanierungsarbeiten an Schmutzwasserkanälen in den Ortschaften Harbarnsen, Netze und Glashütte  
Enthält Anlagen
Rat/312/2019  
Ö 15  
Ausgleichsvereinbarung mit der TenneT TSO GmbH  
Enthält Anlagen
Rat/304/2019  
Ö 16  
F-Plan / B-Plan "Kleberkamp" Lamspringe (Reittherapiezentrum): Sachstand      
Ö 17  
Verkauf eines Baugrundstücks im Baugebiet "Langer Acker" in Woltershausen
Rat/307/2019  
Ö 18  
Herstellung barrierefreier Bushaltestellen - Festlegung der weiteren Ausbaureihenfolge
Rat/309/2019  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Gemeinde Neuhof für die Haushaltsjahre 2013 und 2014  
Enthält Anlagen
Rat/311/2019  
    VORLAGE
   

 

Beteiligung:

Personalrat

 

beteiligt

Gleichstellungsbeauftragte

x

beteiligt

 

x

nicht beteiligt

 

 

nicht beteiligt

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt

 

 

a)        für den Jahresabschluss 2013 der Gemeinde Neuhof

 

aa) Der Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

ab) Der Jahresabschluss 2013 wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG mit einem Jahresergebnis des ordentlichen Ergebnishaushalts von  5.269,99 € und des außerordentlichen Ergebnishaushalts von 0,00 € festgestellt.

 

ac) Die uneingeschränkte Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2013 wird erteilt.

 

 

b)       für den Jahresabschluss 2014 der Gemeinde Neuhof

 

ba) Der Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss 2014 wird zur Kenntnis genommen.

 

bb) Der Jahresabschluss 2014 wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG mit einem Jahresergebnis des ordentlichen Ergebnishaushalts von  10.373,81 € und des außerordentlichen Ergebnishaushalts von  0,00 € festgestellt.

 

bc) Die uneingeschränkte Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2014 wird erteilt.

 

 

   
    02.07.2019 - Rat der Gemeinde Lamspringe
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt

 

a)        r den Jahresabschluss 2013 der Gemeinde Neuhof

 

aa) Der Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

ab) Der Jahresabschluss 2013 wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG mit einem Jahresergebnis des ordentlichen Ergebnishaushalts von  5.269,99 € und des außerordentlichen Ergebnishaushalts von 0,00 € festgestellt.

 

ac) Die uneingeschränkte Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2013 wird erteilt.

 

 

b)       r den Jahresabschluss 2014 der Gemeinde Neuhof

 

ba) Der Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss 2014 wird zur Kenntnis genommen.

 

bb) Der Jahresabschluss 2014 wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG mit einem Jahresergebnis des ordentlichen Ergebnishaushalts von  10.373,81 € und des außerordentlichen Ergebnishaushalts von  0,00 € festgestellt.

 

bc) Die uneingeschränkte Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2014 wird erteilt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht Jahresabschluss 2013 Neuhof (3492 KB)      
Anlage 2 2 Bericht Jahresabschluss 2014 Neuhof (3511 KB)      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Gemeinde Sehlem für die Haushaltsjahre 2013 und 2014  
Enthält Anlagen
Rat/310/2019  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Samtgemeinde Lamspringe für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
Rat/314/2019  
Ö 22  
Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat vom 13.04.2019: Antrag auf Prüfung des Standorts des geplanten Reittherapiezentrums und der integrativen Kindertagesstätte der Lammetal GmbH  
Enthält Anlagen
Rat/303/2019  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion im Gemeinderat: Hochwasser / Hochwasserschutz  
Enthält Anlagen
Rat/320/2019  
Ö 24  
Antrag der CDU-Fraktion: Prüfantrag zur Unterstützung der Woltershäuser Dorfgemeinschaft für eine soziokulturelle Begegnungsstätte  
Enthält Anlagen
Rat/316/2019  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Antrag des Ortsrates Lamspringe: Bewerbung der Gemeinde Lamspringe um den Titel "Fair-Trade-Gemeinde"  
Enthält Anlagen
Rat/313/2019  
Ö 26  
Behandlung von Mitteilungen, Anfragen und Anregungen      
Ö 26.1  
26.1      
Ö 26.2  
26.2      
Ö 26.3  
26.3      
Ö 26.4  
26.4      
Ö 26.5  
26.5      
Ö 26.6  
26.6      
Ö 27  
Schließung der Sitzung