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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe
Gremium: Rat der Gemeinde Lamspringe
Datum: Di, 02.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.04.2019      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und ausgeführte Maßnahmen      
Ö 5.1  
1.      
Ö 5.2  
2.      
Ö 5.3  
3.      
Ö 5.4  
4.      
Ö 5.5  
5.      
Ö 5.6  
6.      
Ö 5.7  
7.      
Ö 5.8  
8.      
Ö 5.9  
9.      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6.1  
6.1.      
Ö 6.2  
6.2.      
Ö 6.3  
6.3.      
Ö 6.4  
6.4.      
Ö 7  
Weitere Entwicklung von "Pro Leinebergland e.V."      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Kindergartenvertrag mit dem Landkreis Hildesheim; Investitionskostenregelung  
Rat/306/2019-1  
Ö 9  
Förderinitiative des Landkreises Hildesheim zur Verbesserung der Breitbandversorgung - Antrag auf Zuwendung aus der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" (6. Aufruf sowie des Sonderaufrufs für Schulen und Krankenhäuser) - Antrag auf Zuwendungen aus Landesmitteln  
Enthält Anlagen
Rat/319/2019-1  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden"; Beantragung der Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden"  
Rat/305/2019  
Ö 11  
Kulturhauptstadt Hildesheim 2025  
Rat/315/2019  
Ö 12  
Sanierungskonzept Grundschule  
Rat/308/2019  
Ö 13  
Wasserversorgung; Weiteres Vorgehen Tiefbrunnen Neuhof  
Enthält Anlagen
Rat/318/2019  
Ö 14  
Abwasserbeseitigung - Durchführung von Sanierungsarbeiten an Schmutzwasserkanälen in den Ortschaften Harbarnsen, Netze und Glashütte  
Enthält Anlagen
Rat/312/2019  
Ö 15  
Ausgleichsvereinbarung mit der TenneT TSO GmbH  
Enthält Anlagen
Rat/304/2019  
Ö 16  
F-Plan / B-Plan "Kleberkamp" Lamspringe (Reittherapiezentrum): Sachstand      
Ö 17  
Verkauf eines Baugrundstücks im Baugebiet "Langer Acker" in Woltershausen
Rat/307/2019  
Ö 18  
Herstellung barrierefreier Bushaltestellen - Festlegung der weiteren Ausbaureihenfolge
Rat/309/2019  
    VORLAGE
   

 

Beteiligung:

Personalrat

 

beteiligt

Gleichstellungsbeauftragte

x

beteiligt

 

x

nicht beteiligt

 

 

nicht beteiligt

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat legt die weitere Reihenfolge für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen wie folgt fest: 1. „Ratskeller“ in Lamspringe, 2. „Auf dem Anger“ in Irmenseul, 3. „Thieberg“ in Sehlem, 4. „Hoher Weg“ in Woltershausen.

 

Der Umbau dieser Haltestellen wird für 2021 vorgesehen. Fördermittel sind rechtzeitig zu beantragen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Planungsauftrag an ein geeignetes Ingenieurbüro zu vergeben und die Ausschreibung durchzuführen.

 

 

 

 

   
    19.06.2019 - Bau-, Entwicklungs- und Umweltausschuss der Gemeinde Lamspringe
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat legt die weitere Reihenfolge für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen wie folgt fest: 1. „Ratskeller“ in Lamspringe, 2. „Auf dem Anger“ in Irmenseul, 3. „Thieberg“ in Sehlem, 4. Netze.

 

Der Umbau dieser Haltestellen wird für 2021 vorgesehen. Fördermittel sind rechtzeitig zu beantragen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Planungsauftrag an ein geeignetes Ingenieurbüro zu vergeben und die Ausschreibung durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

   
    02.07.2019 - Rat der Gemeinde Lamspringe
    Ö 18 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat legt die weitere Reihenfolge für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen wie folgt fest: 1. „Ratskeller“ in Lamspringe, 2. „Auf dem Anger“ in Irmenseul, 3. „Thieberg“ in Sehlem, 4. Netze.

 

Der Umbau dieser Haltestellen wird für 2021 vorgesehen. Fördermittel sind rechtzeitig zu beantragen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Planungsauftrag an ein geeignetes Ingenieurbüro zu vergeben und die Ausschreibung durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ö 19  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Gemeinde Neuhof für die Haushaltsjahre 2013 und 2014  
Enthält Anlagen
Rat/311/2019  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Gemeinde Sehlem für die Haushaltsjahre 2013 und 2014  
Enthält Anlagen
Rat/310/2019  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Samtgemeinde Lamspringe für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
Rat/314/2019  
Ö 22  
Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat vom 13.04.2019: Antrag auf Prüfung des Standorts des geplanten Reittherapiezentrums und der integrativen Kindertagesstätte der Lammetal GmbH  
Enthält Anlagen
Rat/303/2019  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion im Gemeinderat: Hochwasser / Hochwasserschutz  
Enthält Anlagen
Rat/320/2019  
Ö 24  
Antrag der CDU-Fraktion: Prüfantrag zur Unterstützung der Woltershäuser Dorfgemeinschaft für eine soziokulturelle Begegnungsstätte  
Enthält Anlagen
Rat/316/2019  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Antrag des Ortsrates Lamspringe: Bewerbung der Gemeinde Lamspringe um den Titel "Fair-Trade-Gemeinde"  
Enthält Anlagen
Rat/313/2019  
Ö 26  
Behandlung von Mitteilungen, Anfragen und Anregungen      
Ö 26.1  
26.1      
Ö 26.2  
26.2      
Ö 26.3  
26.3      
Ö 26.4  
26.4      
Ö 26.5  
26.5      
Ö 26.6  
26.6      
Ö 27  
Schließung der Sitzung