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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe
Gremium: Rat der Gemeinde Lamspringe
Datum: Di, 02.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10 Anlass: Sitzung
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.04.2019      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und ausgeführte Maßnahmen      
Ö 5.1  
1.      
Ö 5.2  
2.      
Ö 5.3  
3.      
Ö 5.4  
4.      
Ö 5.5  
5.      
Ö 5.6  
6.      
Ö 5.7  
7.      
Ö 5.8  
8.      
Ö 5.9  
9.      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6.1  
6.1.      
Ö 6.2  
6.2.      
Ö 6.3  
6.3.      
Ö 6.4  
6.4.      
Ö 7  
Weitere Entwicklung von "Pro Leinebergland e.V."      
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Kindergartenvertrag mit dem Landkreis Hildesheim; Investitionskostenregelung  
Rat/306/2019-1  
Ö 9  
Förderinitiative des Landkreises Hildesheim zur Verbesserung der Breitbandversorgung - Antrag auf Zuwendung aus der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" (6. Aufruf sowie des Sonderaufrufs für Schulen und Krankenhäuser) - Antrag auf Zuwendungen aus Landesmitteln  
Enthält Anlagen
 Rat/319/2019-1  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden"; Beantragung der Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden"  
Rat/305/2019  
Ö 11  
Kulturhauptstadt Hildesheim 2025  
Rat/315/2019  
Ö 12  
Sanierungskonzept Grundschule  
Rat/308/2019  
Ö 13  
Wasserversorgung; Weiteres Vorgehen Tiefbrunnen Neuhof  
Enthält Anlagen
 Rat/318/2019  
Ö 14  
Abwasserbeseitigung - Durchführung von Sanierungsarbeiten an Schmutzwasserkanälen in den Ortschaften Harbarnsen, Netze und Glashütte  
Enthält Anlagen
 Rat/312/2019  
    VORLAGE
   

 

Beteiligung:

Personalrat

 

beteiligt

Gleichstellungsbeauftragte

x

beteiligt

 

x

nicht beteiligt

 

 

nicht beteiligt

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt:

 

a)        Die Sanierung der Schmutzwasserkanäle in den Ortschaften Harbarnsen, Netze und Glashütte kommt zur Ausführung,

b)        Der Gemeinderat gibt die Ausschreibung der Arbeiten für die Sanierung der untersuchten Schmutzwasserkanäle frei.

c)        Die Ingenieurleistungen für die Kanalsanierungen werden an das Ing.-Büro Pabsch & Partner (IPP) zum Preis von 42.183,70 € vergeben.

 

 
   
    19.06.2019 - Bau-, Entwicklungs- und Umweltausschuss der Gemeinde Lamspringe
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt:

a)        Die Sanierung der Schmutzwasserkanäle in den Ortschaften Harbarnsen, Netze und Glashütte kommt zur Ausführung,

b)        Der Gemeinderat gibt die Ausschreibung der Arbeiten für die Sanierung der untersuchten Schmutzwasserkanäle frei.

c)        Die Ingenieurleistungen für die Kanalsanierungen werden an das Ing.-Büro Pabsch & Partner (IPP) zum Preis von 42.183,70 € vergeben.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 
   
    02.07.2019 - Rat der Gemeinde Lamspringe
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt:

a)        Die Sanierung der Schmutzwasserkanäle in den Ortschaften Harbarnsen, Netze und Glashütte kommt zur Ausführung,

b)        Der Gemeinderat gibt die Ausschreibung der Arbeiten für die Sanierung der untersuchten Schmutzwasserkanäle frei.

c)        Die Ingenieurleistungen für die Kanalsanierungen werden an das Ing.-Büro Pabsch & Partner (IPP) zum Preis von 42.183,70 € vergeben.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig
Ö 15  
Ausgleichsvereinbarung mit der TenneT TSO GmbH  
Enthält Anlagen
 Rat/304/2019  
Ö 16  
F-Plan / B-Plan "Kleberkamp" Lamspringe (Reittherapiezentrum): Sachstand      
Ö 17  
Verkauf eines Baugrundstücks im Baugebiet "Langer Acker" in Woltershausen
Rat/307/2019  
Ö 18  
Herstellung barrierefreier Bushaltestellen - Festlegung der weiteren Ausbaureihenfolge
Rat/309/2019  
Ö 19  
Enthält Anlagen
 Jahresabschlüsse der Gemeinde Neuhof für die Haushaltsjahre 2013 und 2014  
Enthält Anlagen
 Rat/311/2019  
Ö 20  
Enthält Anlagen
 Jahresabschlüsse der Gemeinde Sehlem für die Haushaltsjahre 2013 und 2014  
Enthält Anlagen
 Rat/310/2019  
Ö 21  
Enthält Anlagen
 Jahresabschluss der Samtgemeinde Lamspringe für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
 Rat/314/2019  
Ö 22  
Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat vom 13.04.2019: Antrag auf Prüfung des Standorts des geplanten Reittherapiezentrums und der integrativen Kindertagesstätte der Lammetal GmbH  
Enthält Anlagen
 Rat/303/2019  
Ö 23  
Enthält Anlagen
 Anfrage der SPD-Fraktion im Gemeinderat: Hochwasser / Hochwasserschutz  
Enthält Anlagen
 Rat/320/2019  
Ö 24  
Antrag der CDU-Fraktion: Prüfantrag zur Unterstützung der Woltershäuser Dorfgemeinschaft für eine soziokulturelle Begegnungsstätte  
Enthält Anlagen
 Rat/316/2019  
Ö 25  
Enthält Anlagen
 Antrag des Ortsrates Lamspringe: Bewerbung der Gemeinde Lamspringe um den Titel "Fair-Trade-Gemeinde"  
Enthält Anlagen
 Rat/313/2019  
Ö 26  
Behandlung von Mitteilungen, Anfragen und Anregungen      
Ö 26.1  
26.1      
Ö 26.2  
26.2      
Ö 26.3  
26.3      
Ö 26.4  
26.4      
Ö 26.5  
26.5      
Ö 26.6  
26.6      
Ö 27  
Schließung der Sitzung