Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.04.2019 | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und ausgeführte Maßnahmen | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5.1 | 1. | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5.2 | 2. | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5.3 | 3. | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5.4 | 4. | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5.5 | 5. | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5.6 | 6. | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5.7 | 7. | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5.8 | 8. | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5.9 | 9. | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 | 6.1. | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.2 | 6.2. | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.3 | 6.3. | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.4 | 6.4. | ||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Weitere Entwicklung von "Pro Leinebergland e.V." | ||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Kindergartenvertrag mit dem Landkreis Hildesheim; Investitionskostenregelung | Rat/306/2019-1 | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Förderinitiative des Landkreises Hildesheim zur Verbesserung der Breitbandversorgung - Antrag auf Zuwendung aus der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" (6. Aufruf sowie des Sonderaufrufs für Schulen und Krankenhäuser) - Antrag auf Zuwendungen aus Landesmitteln | Rat/319/2019-1 | |||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden"; Beantragung der Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" | Rat/305/2019 | |||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Kulturhauptstadt Hildesheim 2025 | Rat/315/2019 | |||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt,
- dass die Gemeinde Lamspringe sich an der Bewerbung der Stadt Hildesheim als „Lead City“ (Ausrichterstadt) für die Region gemäß o.a. Bewerbungskonzept um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2025 beteiligt,
- dass die Gemeinde Lamspringe sich im Falle des Erreichens der Shortlist an der Finanzierung des weiteren Bewerbungsverfahrens im Jahr 2020 nach Maßgabe des Pkt. 2.4, also mit einem Betrag von 0,60 € pro Einwohner/in, beteiligt,
- dass die Gemeinde Lamspringe sich nach Maßgabe des Pkt. (3.5.1), also mit einem Betrag von 1,13 € pro Jahr pro Einwohner/in in den Jahren 2021 bis 2026, an der Finanzierung einer möglichen Durchführung des Kulturhauptstadtprojekts beteiligt,
- dass die Gemeinde Lamspringe sich unter dem o.g. Finanzierungsvorbehalt im Falle des Titelgewinns und vorbehaltlich der konkreten Ausgestaltung an der Gründung einer unabhängigen Gesellschaft für die Durchführung beteiligt.
Die Verwaltung wird mit der Umsetzung im Rahmen der geltenden Organisationsstrukturen beauftragt.
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| 02.07.2019 - Rat der Gemeinde Lamspringe | |||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt,
- dass die Gemeinde Lamspringe sich an der Bewerbung der Stadt Hildesheim als „Lead City“ (Ausrichterstadt) für die Region gemäß o.a. Bewerbungskonzept um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2025 beteiligt,
- dass die Gemeinde Lamspringe sich unter dem Vorbehalt der Beteiligung der Stadt Hildesheim und der kreisangehörigen Kommunen im Falle des Erreichens der Shortlist an der Finanzierung des weiteren Bewerbungsverfahrens im Jahr 2020 nach Maßgabe des Pkt. 2.4, also mit einem Betrag von 0,60 € pro Einwohner/in, beteiligt.
Im Falle des Titelgewinns beabsichtigt
- die Gemeinde Lamspringe unter dem Vorbehalt und der weiteren kreisangehörigen Kommunen sich nach Maßgabe des Pkt. (3.5.1), also mit einem Betrag von 1,13 € pro Jahr pro Einwohner/in in den Jahren 2021 bis 2026, an der Finanzierung einer möglichen Durchführung des Kulturhauptstadtprojekts zu beteiligen,
- die Gemeinde Lamspringe sich unter dem o.g. Finanzierungsvorbehalt im Falle und vorbehaltlich der konkreten Ausgestaltung an der Gründung einer unabhängigen Gesellschaft für die Durchführung zu beteiligen.
Die Verwaltung wird mit der Umsetzung im Rahmen der geltenden Organisationsstrukturen beauftragt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig Enthaltung: 2
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| Ö 12 | Sanierungskonzept Grundschule | Rat/308/2019 | |||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Wasserversorgung; Weiteres Vorgehen Tiefbrunnen Neuhof | Rat/318/2019 | |||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Abwasserbeseitigung - Durchführung von Sanierungsarbeiten an Schmutzwasserkanälen in den Ortschaften Harbarnsen, Netze und Glashütte | Rat/312/2019 | |||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Ausgleichsvereinbarung mit der TenneT TSO GmbH | Rat/304/2019 | |||||||||||||||||||||
| Ö 16 | F-Plan / B-Plan "Kleberkamp" Lamspringe (Reittherapiezentrum): Sachstand | ||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Verkauf eines Baugrundstücks im Baugebiet "Langer Acker" in Woltershausen |  |
Rat/307/2019 | ||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Herstellung barrierefreier Bushaltestellen - Festlegung der weiteren Ausbaureihenfolge | |
Rat/309/2019 | ||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Jahresabschlüsse der Gemeinde Neuhof für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 | Rat/311/2019 | |||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Jahresabschlüsse der Gemeinde Sehlem für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 | Rat/310/2019 | |||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Jahresabschluss der Samtgemeinde Lamspringe für das Haushaltsjahr 2012 | Rat/314/2019 | |||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat vom 13.04.2019: Antrag auf Prüfung des Standorts des geplanten Reittherapiezentrums und der integrativen Kindertagesstätte der Lammetal GmbH | Rat/303/2019 | |||||||||||||||||||||
| Ö 23 | Anfrage der SPD-Fraktion im Gemeinderat: Hochwasser / Hochwasserschutz | Rat/320/2019 | |||||||||||||||||||||
| Ö 24 | Antrag der CDU-Fraktion: Prüfantrag zur Unterstützung der Woltershäuser Dorfgemeinschaft für eine soziokulturelle Begegnungsstätte | Rat/316/2019 | |||||||||||||||||||||
| Ö 25 | Antrag des Ortsrates Lamspringe: Bewerbung der Gemeinde Lamspringe um den Titel "Fair-Trade-Gemeinde" | Rat/313/2019 | |||||||||||||||||||||
| Ö 26 | Behandlung von Mitteilungen, Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||
| Ö 26.1 | 26.1 | ||||||||||||||||||||||
| Ö 26.2 | 26.2 | ||||||||||||||||||||||
| Ö 26.3 | 26.3 | ||||||||||||||||||||||
| Ö 26.4 | 26.4 | ||||||||||||||||||||||
| Ö 26.5 | 26.5 | ||||||||||||||||||||||
| Ö 26.6 | 26.6 | ||||||||||||||||||||||
| Ö 27 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||