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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe
Gremium: Rat der Gemeinde Lamspringe
Datum: Di, 02.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.04.2019      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und ausgeführte Maßnahmen      
Ö 5.1  
1.      
Ö 5.2  
2.      
Ö 5.3  
3.      
Ö 5.4  
4.      
Ö 5.5  
5.      
Ö 5.6  
6.      
Ö 5.7  
7.      
Ö 5.8  
8.      
Ö 5.9  
9.      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6.1  
6.1.      
Ö 6.2  
6.2.      
Ö 6.3  
6.3.      
Ö 6.4  
6.4.      
Ö 7  
Weitere Entwicklung von "Pro Leinebergland e.V."      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Kindergartenvertrag mit dem Landkreis Hildesheim; Investitionskostenregelung  
Rat/306/2019-1  
    VORLAGE
   

 

Beteiligung:

Personalrat

 

beteiligt

Gleichstellungsbeauftragte

x

beteiligt

 

x

nicht beteiligt

 

 

nicht beteiligt

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, dass Einvernehmen der Gemeinde Lamspringe zu den Grundsätzen über die Gewährung von Zuschüssen für Schaffung und Erhalt von Tageseinrichtungen für Kinder des Landkreises Hildesheim auf Grundlage der Kreistagsvorlage 599/XVIII sowie dazu ergangenes Ergänzungsschreiben zu erteilen. 

   
    02.07.2019 - Rat der Gemeinde Lamspringe
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, dass Einvernehmen der Gemeinde Lamspringe zu den Grundsätzen über die Gewährung von Zuschüssen für Schaffung und Erhalt von Tageseinrichtungen für Kinder des Landkreises Hildesheim auf Grundlage der Kreistagsvorlage 599/XVIII sowie dazu ergangenes Ergänzungsschreiben zu erteilen. 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 vom Kreisrat beschl. Grundsätze (1456 KB)      
Ö 9  
Förderinitiative des Landkreises Hildesheim zur Verbesserung der Breitbandversorgung - Antrag auf Zuwendung aus der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" (6. Aufruf sowie des Sonderaufrufs für Schulen und Krankenhäuser) - Antrag auf Zuwendungen aus Landesmitteln  
Enthält Anlagen
Rat/319/2019-1  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden"; Beantragung der Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden"  
Rat/305/2019  
Ö 11  
Kulturhauptstadt Hildesheim 2025  
Rat/315/2019  
Ö 12  
Sanierungskonzept Grundschule  
Rat/308/2019  
Ö 13  
Wasserversorgung; Weiteres Vorgehen Tiefbrunnen Neuhof  
Enthält Anlagen
Rat/318/2019  
Ö 14  
Abwasserbeseitigung - Durchführung von Sanierungsarbeiten an Schmutzwasserkanälen in den Ortschaften Harbarnsen, Netze und Glashütte  
Enthält Anlagen
Rat/312/2019  
Ö 15  
Ausgleichsvereinbarung mit der TenneT TSO GmbH  
Enthält Anlagen
Rat/304/2019  
Ö 16  
F-Plan / B-Plan "Kleberkamp" Lamspringe (Reittherapiezentrum): Sachstand      
Ö 17  
Verkauf eines Baugrundstücks im Baugebiet "Langer Acker" in Woltershausen
Rat/307/2019  
Ö 18  
Herstellung barrierefreier Bushaltestellen - Festlegung der weiteren Ausbaureihenfolge
Rat/309/2019  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Gemeinde Neuhof für die Haushaltsjahre 2013 und 2014  
Enthält Anlagen
Rat/311/2019  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Gemeinde Sehlem für die Haushaltsjahre 2013 und 2014  
Enthält Anlagen
Rat/310/2019  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Samtgemeinde Lamspringe für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
Rat/314/2019  
Ö 22  
Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat vom 13.04.2019: Antrag auf Prüfung des Standorts des geplanten Reittherapiezentrums und der integrativen Kindertagesstätte der Lammetal GmbH  
Enthält Anlagen
Rat/303/2019  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion im Gemeinderat: Hochwasser / Hochwasserschutz  
Enthält Anlagen
Rat/320/2019  
Ö 24  
Antrag der CDU-Fraktion: Prüfantrag zur Unterstützung der Woltershäuser Dorfgemeinschaft für eine soziokulturelle Begegnungsstätte  
Enthält Anlagen
Rat/316/2019  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Antrag des Ortsrates Lamspringe: Bewerbung der Gemeinde Lamspringe um den Titel "Fair-Trade-Gemeinde"  
Enthält Anlagen
Rat/313/2019  
Ö 26  
Behandlung von Mitteilungen, Anfragen und Anregungen      
Ö 26.1  
26.1      
Ö 26.2  
26.2      
Ö 26.3  
26.3      
Ö 26.4  
26.4      
Ö 26.5  
26.5      
Ö 26.6  
26.6      
Ö 27  
Schließung der Sitzung