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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe
Gremium: Rat der Gemeinde Lamspringe
Datum: Di, 30.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:22 Anlass: Sitzung
Raum: "Refektorium" im Klostergebäude
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.11.2017        
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und ausgeführte Maßnahmen      
Ö 5.1  
1.      
Ö 5.2  
2.      
Ö 5.3  
3.      
Ö 5.4  
4.      
Ö 5.5  
5.      
Ö 5.6  
6.      
Ö 5.7  
7.      
Ö 5.8  
8.      
Ö 5.9  
9.      
Ö 5.10  
10.      
Ö 5.11  
11.      
Ö 5.12  
12.      
Ö 5.13  
13.      
Ö 5.14  
14.      
Ö 5.15  
15.      
Ö 5.16  
16.      
Ö 5.17  
17.      
Ö 5.18  
18.      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6.1  
6.1.      
Ö 6.2  
6.2.      
Ö 6.3  
6.3.      
Ö 6.4  
6.4.      
Ö 6.5  
6.5.      
Ö 6.6  
6.6.      
Ö 6.7  
6.7.      
Ö 6.8  
6.8.      
Ö 7  
Bericht und Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde Lamspringe      
Ö 8  
Festsetzung der Fahrtkostenpauschale für den Bürgermeister für Dienstfahrten innerhalb des Kreisgebietes  
Rat/149/2017  
Ö 9  
Zuschussantrag der Gerhard-Most-Musikschule Alfeld (Leine) e.V.  
Enthält Anlagen
Rat/142/2017  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Vereinbarung zur Fortschreibung der Vereinbarung zur Wahrnehmung u.a. der Aufgaben der Kindertagesbetreuung  
Enthält Anlagen
Rat/128/2017  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung, dem Haushaltsplan und dem Stellenplan sowie die Fortschreibung des Investitionsprogramms und des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Lamspringe für das Haushaltsjahr 2018. Kenntnisnahme desAblaufplanes "Jahresabschlüsse der Gemeinden"  
Enthält Anlagen
Rat/154/2017  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse des Flecken Lamspringe für die Haushaltsjahre 2011 und 2012  
Enthält Anlagen
Rat/144/2017  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Gemeinde Harbarnsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012  
Enthält Anlagen
Rat/145/2017  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Gemeinde Sehlem für die Haushaltsjahre 2011 und 2012  
Enthält Anlagen
Rat/146/2017  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Gemeinde Woltershausen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012  
Enthält Anlagen
Rat/147/2017  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Entgegennahme des Jahresabschlusses 2016 der Wasserversorgungsanlage der Gemeinde Lamspringe  
Enthält Anlagen
Rat/151/2017  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Kalkulation der Verbrauchsgebühren 2018 für die Inanspruchnahme der Wasserversorgungsanlage  
Enthält Anlagen
Rat/150/2017  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Kalkulation der Benutzungsgebühren 2018 für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Gemeinde Lamspringe  
Enthält Anlagen
Rat/155/2017  
Ö 19  
Verkauf des ehemaligen Schulgebäudes in Woltershausen ("Alte Schule")  
Rat/152/2017  
Ö 20  
Umbenennung der Straße "Am Sportplatz"  
Rat/138/2017-1  
Ö 21  
Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung; Antrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2017  
Enthält Anlagen
Rat/153/2017  
Ö 22  
25. Änderung Flächennutzungsplan "Gewerbegebiet Eggershäuser Weg"; 1. Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung  
Enthält Anlagen
Rat/156/2018  
    VORLAGE
   

 

Beteiligung:

Personalrat

 

beteiligt

Gleichstellungsbeauftragte

x

beteiligt

 

x

nicht beteiligt

 

 

nicht beteiligt

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen zur 25. Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet Eggershäuser Weg“ werden wie in der Zusammenstellung des Planungsbüros Keller vom _________ bewertet und beschlossen.

 

  1. Die 25. Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet Eggershäuser Weg“ mit seiner Begründung wird als Satzung beschlossen.

 

   
    30.01.2018 - Rat der Gemeinde Lamspringe
    Ö 22 - zurückgestellt
   

 

 

   
    21.02.2018 - Ortsrat Lamspringe
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen/im Gremium behandelt
   

 

 

   
    05.03.2018 - Ortsrat Sehlem
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen/im Gremium behandelt
   

Beschluss:

 

  1. Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen zur 25. Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet Eggershäuser Weg“ werden wie in der Zusammenstellung des Planungsbüros Keller vom 13.03.2018 bewertet und beschlossen.

 

  1. Die 25. Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet Eggershäuser Weg“ mit seiner Begründung wird als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 F-Plan 25. Änd. 17.01.18 Keller (5244 KB)      
Anlage 2 2 F-Plan 25. Änd. Begründ 17.01.18 (3066 KB)      
   
    08.03.2018 - Bau-, Entwicklungs- und Umweltausschuss der Gemeinde Lamspringe
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen/im Gremium behandelt
   

Beschluss:

 

Der Tagesordnungspunkt gilt als im Bau-, Entwicklungs- und Umweltausschuss als behandelt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

   
    15.03.2018 - Rat der Gemeinde Lamspringe
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen zur 25. Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet Eggershäuser Weg“ werden wie in der Zusammenstellung des Planungsbüros Keller vom 13.03.2018 bewertet und beschlossen.

 

  1. Die 25. Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet Eggershäuser Weg“ mit seiner Begründung wird als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Keller F-Plan Abwägungsvorschlag_2018-03-13 (1834 KB)      
Anlage 2 2 F-Plan 25. Änd. Begründ 17.01.18 (3066 KB)      
Ö 23  
Bebauungsplan Nr. 40 "Gewerbegebiet Eggershäuser Weg"; 1. Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung  
Enthält Anlagen
Rat/157/2018  
Ö 24  
Behandlung von Mitteilungen, Anfragen und Anregungen      
Ö 24.1  
Mitteilung 1      
Ö 24.2  
Mitteilung 2      
Ö 24.3  
Mitteilung 3      
Ö 24.4  
Mitteilung 4      
Ö 24.5  
Mitteilung 5      
Ö 24.6  
Enthält Anlagen
Mitteilung 6      
Ö 25  
Schließung der Sitzung      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 29.1     (nichtöffentlich)      
N 29.2     (nichtöffentlich)      
N 29.3     (nichtöffentlich)      
N 29.4     (nichtöffentlich)      
N 29.5     (nichtöffentlich)      
N 29.6     (nichtöffentlich)      
N 29.7     (nichtöffentlich)      
N 29.8     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)