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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe
Gremium: Rat der Gemeinde Lamspringe
Datum: Di, 30.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:22 Anlass: Sitzung
Raum: "Refektorium" im Klostergebäude
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.11.2017        
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und ausgeführte Maßnahmen      
Ö 5.1  
1.      
Ö 5.2  
2.      
Ö 5.3  
3.      
Ö 5.4  
4.      
Ö 5.5  
5.      
Ö 5.6  
6.      
Ö 5.7  
7.      
Ö 5.8  
8.      
Ö 5.9  
9.      
Ö 5.10  
10.      
Ö 5.11  
11.      
Ö 5.12  
12.      
Ö 5.13  
13.      
Ö 5.14  
14.      
Ö 5.15  
15.      
Ö 5.16  
16.      
Ö 5.17  
17.      
Ö 5.18  
18.      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6.1  
6.1.      
Ö 6.2  
6.2.      
Ö 6.3  
6.3.      
Ö 6.4  
6.4.      
Ö 6.5  
6.5.      
Ö 6.6  
6.6.      
Ö 6.7  
6.7.      
Ö 6.8  
6.8.      
Ö 7  
Bericht und Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde Lamspringe      
Ö 8  
Festsetzung der Fahrtkostenpauschale für den Bürgermeister für Dienstfahrten innerhalb des Kreisgebietes  
Rat/149/2017  
Ö 9  
Zuschussantrag der Gerhard-Most-Musikschule Alfeld (Leine) e.V.  
Enthält Anlagen
Rat/142/2017  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Vereinbarung zur Fortschreibung der Vereinbarung zur Wahrnehmung u.a. der Aufgaben der Kindertagesbetreuung  
Enthält Anlagen
Rat/128/2017  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung, dem Haushaltsplan und dem Stellenplan sowie die Fortschreibung des Investitionsprogramms und des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Lamspringe für das Haushaltsjahr 2018. Kenntnisnahme desAblaufplanes "Jahresabschlüsse der Gemeinden"  
Enthält Anlagen
Rat/154/2017  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse des Flecken Lamspringe für die Haushaltsjahre 2011 und 2012  
Enthält Anlagen
Rat/144/2017  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Gemeinde Harbarnsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012  
Enthält Anlagen
Rat/145/2017  
    VORLAGE
   

 

Beteiligung:

Personalrat

 

beteiligt

Gleichstellungsbeauftragte

x

beteiligt

 

x

nicht beteiligt

 

 

nicht beteiligt

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt

 

 

a)        für den Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Harbarnsen

 

aa)Der Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss 2011 wird zur Kenntnis genommen.

 

ab)Der Jahresabschluss 2011 wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG mit einem Jahresergebnis des ordentlichen Ergebnishaushalts von 284.993,70 € und des außerordentlichen Ergebnishaushalts von 5.500,00 € festgestellt.

 

ac)Die uneingeschränkte Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2011 wird erteilt.

 

 

b)       für den Jahresabschluss 2012 der Gemeinde Harbarnsen

 

ba)Der Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

bb)Der Jahresabschluss 2012 wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG mit einem Jahresergebnis des ordentlichen Ergebnishaushalts von 93.944,55 € und des außerordentlichen Ergebnishaushalts von 0,00 € festgestellt.

 

bc)Die uneingeschränkte Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für die Haushaltsjahr 2012 wird erteilt.

 

 

 

   
    30.01.2018 - Rat der Gemeinde Lamspringe
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt

 

a)        für den Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Harbarnsen

 

aa)Der Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss 2011 wird zur Kenntnis genommen.

 

ab)Der Jahresabschluss 2011 wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG mit einem Jahresergebnis des ordentlichen Ergebnishaushalts von 284.993,70 € und des außerordentlichen Ergebnishaushalts von 5.500,00 € festgestellt.

 

ac)Die uneingeschränkte Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2011 wird erteilt.

 

 

b)       für den Jahresabschluss 2012 der Gemeinde Harbarnsen

 

ba)Der Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

bb)Der Jahresabschluss 2012 wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG mit einem Jahresergebnis des ordentlichen Ergebnishaushalts von 93.944,55 € und des außerordentlichen Ergebnishaushalts von 0,00 € festgestellt.

 

bc)Die uneingeschränkte Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für die Haushaltsjahr 2012 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht Prüfung 2011 Jahresabschluss Harbarnsen (1021 KB)      
Anlage 2 2 Bericht Prüfung 2012 Jahresabschluss Harbarnsen (976 KB)      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Gemeinde Sehlem für die Haushaltsjahre 2011 und 2012  
Enthält Anlagen
Rat/146/2017  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Gemeinde Woltershausen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012  
Enthält Anlagen
Rat/147/2017  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Entgegennahme des Jahresabschlusses 2016 der Wasserversorgungsanlage der Gemeinde Lamspringe  
Enthält Anlagen
Rat/151/2017  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Kalkulation der Verbrauchsgebühren 2018 für die Inanspruchnahme der Wasserversorgungsanlage  
Enthält Anlagen
Rat/150/2017  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Kalkulation der Benutzungsgebühren 2018 für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Gemeinde Lamspringe  
Enthält Anlagen
Rat/155/2017  
Ö 19  
Verkauf des ehemaligen Schulgebäudes in Woltershausen ("Alte Schule")  
Rat/152/2017  
Ö 20  
Umbenennung der Straße "Am Sportplatz"  
Rat/138/2017-1  
Ö 21  
Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung; Antrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2017  
Enthält Anlagen
Rat/153/2017  
Ö 22  
25. Änderung Flächennutzungsplan "Gewerbegebiet Eggershäuser Weg"; 1. Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung  
Enthält Anlagen
Rat/156/2018  
Ö 23  
Bebauungsplan Nr. 40 "Gewerbegebiet Eggershäuser Weg"; 1. Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung  
Enthält Anlagen
Rat/157/2018  
Ö 24  
Behandlung von Mitteilungen, Anfragen und Anregungen      
Ö 24.1  
Mitteilung 1      
Ö 24.2  
Mitteilung 2      
Ö 24.3  
Mitteilung 3      
Ö 24.4  
Mitteilung 4      
Ö 24.5  
Mitteilung 5      
Ö 24.6  
Enthält Anlagen
Mitteilung 6      
Ö 25  
Schließung der Sitzung      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 29.1     (nichtöffentlich)      
N 29.2     (nichtöffentlich)      
N 29.3     (nichtöffentlich)      
N 29.4     (nichtöffentlich)      
N 29.5     (nichtöffentlich)      
N 29.6     (nichtöffentlich)      
N 29.7     (nichtöffentlich)      
N 29.8     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)