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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe
Gremium: Rat der Gemeinde Lamspringe
Datum: Di, 30.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:22 Anlass: Sitzung
Raum: "Refektorium" im Klostergebäude
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.11.2017        
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und ausgeführte Maßnahmen      
Ö 5.1  
1.      
Ö 5.2  
2.      
Ö 5.3  
3.      
Ö 5.4  
4.      
Ö 5.5  
5.      
Ö 5.6  
6.      
Ö 5.7  
7.      
Ö 5.8  
8.      
Ö 5.9  
9.      
Ö 5.10  
10.      
Ö 5.11  
11.      
Ö 5.12  
12.      
Ö 5.13  
13.      
Ö 5.14  
14.      
Ö 5.15  
15.      
Ö 5.16  
16.      
Ö 5.17  
17.      
Ö 5.18  
18.      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6.1  
6.1.      
Ö 6.2  
6.2.      
Ö 6.3  
6.3.      
Ö 6.4  
6.4.      
Ö 6.5  
6.5.      
Ö 6.6  
6.6.      
Ö 6.7  
6.7.      
Ö 6.8  
6.8.      
Ö 7  
Bericht und Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde Lamspringe      
Ö 8  
Festsetzung der Fahrtkostenpauschale für den Bürgermeister für Dienstfahrten innerhalb des Kreisgebietes  
Rat/149/2017  
Ö 9  
Zuschussantrag der Gerhard-Most-Musikschule Alfeld (Leine) e.V.  
Enthält Anlagen
Rat/142/2017  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Vereinbarung zur Fortschreibung der Vereinbarung zur Wahrnehmung u.a. der Aufgaben der Kindertagesbetreuung  
Enthält Anlagen
Rat/128/2017  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung, dem Haushaltsplan und dem Stellenplan sowie die Fortschreibung des Investitionsprogramms und des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Lamspringe für das Haushaltsjahr 2018. Kenntnisnahme desAblaufplanes "Jahresabschlüsse der Gemeinden"  
Enthält Anlagen
Rat/154/2017  
    VORLAGE
   

 

Beteiligung:

Personalrat

 

beteiligt

Gleichstellungsbeauftragte

x

beteiligt

 

x

nicht beteiligt

 

 

nicht beteiligt

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Lamspringe für das Haushaltsjahr 2018 mit folgenden Festsetzungen:

 

 

Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der jeweils gültigen Fassung hat der Rat der Gemeinde Lamspringe in seiner Sitzung am
30: Januar 2018 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

 

§ 1

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird

 

 

1.

im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

9.387.400,00  €

1.2

der ordentlichen Aufwendungen auf

9.253.900,00  €

 

 

 

1.3

der außerordentlichen Erträge

0,00  €

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen

0,00  €

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

8.921.200,00  €

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

8.172.400,00  €

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

402.100,00  €

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

1.097.700,00  €

 

 

 

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

695.600,00  €

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

693.800,00  €

festgesetzt

 

 

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

10.018.900,00  €

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

9.963.900,00  €

 

§ 2

 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 695.600,00 € festgesetzt.

 

 

§ 3

 

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 130.000,00 festgesetzt.

 

§ 4

 

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2018 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 3.200.000,00 € festgesetzt.

 

§ 5

 

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2018 wie folgt festgesetzt:

 

1.Grundsteuer

1.1für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A)              440 v.H.

1.2für die Grundstücke (Grundsteuer B)              440 v.H.

 

2Gewerbesteuer              405 v.H.

 

 

§ 6

 

Für die Befugnisse des Bürgermeisters, über- und außerplanmäßige Ausgaben und Auszahlungen nach § 117 Abs. 1 NKomVG zuzustimmen, gelten

-für Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit bis zur Höhe von               5.000,00 €

-für Auszahlungen für Investitionstätigkeiten bis zur Höhe von               15.000,00 €

-für Auszahlungen für Finanzierungstätigkeiten bis zur Höhe von               5.000,00 €

im Einzelfall als unerheblich.

 

 

Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt weiterhin

a)        den Haushaltsplan 2018

b)        die Fortschreibung des Investitionsprogramms 2018

c)        den Stellenplan 2018

d)        die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2018

in der anliegenden Fassung.

 

Weiterhin nimmt er den Ablaufplan „Jahresabschlüsse der Gemeinden“ zur Kenntnis. Der Ablaufplan ist ebenfalls der Beschlussvorlage beigefügt.

 

   
    30.01.2018 - Rat der Gemeinde Lamspringe
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Lamspringe für das Haushaltsjahr 2018 mit folgenden Festsetzungen:

 

Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der jeweils gültigen Fassung hat der Rat der Gemeinde Lamspringe in seiner Sitzung am
30. Januar 2018 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

 

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird

 

1.

im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

9.387.400,00  €

1.2

der ordentlichen Aufwendungen auf

9.253.900,00  €

 

 

 

1.3

der außerordentlichen Erträge

0,00  €

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen

0,00  €

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

8.921.200,00  €

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

8.172.400,00  €

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

402.100,00  €

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

1.097.700,00  €

 

 

 

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

695.600,00  €

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

693.800,00  €

festgesetzt

 

 

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

10.018.900,00  €

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

9.963.900,00  €

 

§ 2

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 695.600,00 € festgesetzt.

 

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 130.000,00 festgesetzt.

 

§ 4

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2018 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 3.200.000,00 € festgesetzt.

§ 5

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2018 wie folgt festgesetzt:

 

1.Grundsteuer

1.1r land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A)              440 v.H.

1.2r die Grundstücke (Grundsteuer B)              440 v.H.

 

2Gewerbesteuer              405 v.H.

 

§ 6

r die Befugnisse des Bürgermeisters, über- und außerplanmäßige Ausgaben und Auszahlungen nach § 117 Abs. 1 NKomVG zuzustimmen, gelten

-r Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit bis zur Höhe von               5.000,00 €

-r Auszahlungen für Investitionstätigkeiten bis zur Höhe von               15.000,00 €

-r Auszahlungen für Finanzierungstätigkeiten bis zur Höhe von               5.000,00 €

im Einzelfall als unerheblich.

 

Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt weiterhin

a)        den Haushaltsplan 2018

b)        die Fortschreibung des Investitionsprogramms 2018

c)        den Stellenplan 2018

d)        die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2018

in der anliegenden Fassung.

 

Weiterhin nimmt er den Ablaufplan „Jahresabschlüsse der Gemeinden“ zur Kenntnis. Der Ablaufplan ist ebenfalls der Beschlussvorlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 HP 2018 Allgemeines (9400 KB)      
Anlage 2 2 HP 2018 Teilhaushalt 0 (5381 KB)      
Anlage 3 3 HP 2018 Teilhaushalt 1 (21463 KB)      
Anlage 4 4 HP 2018 Teilhaushalt 2 (7603 KB)      
Anlage 5 5 HP 2018 Teilhaushalt 3 (30261 KB)      
Anlage 6 6 HP 2018 Anhang (2470 KB)      
Anlage 7 7 HSK 2018 (1048 KB)      
Anlage 8 8 AblaufplanJahresabschluessederGemeinden (823 KB)      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse des Flecken Lamspringe für die Haushaltsjahre 2011 und 2012  
Enthält Anlagen
Rat/144/2017  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Gemeinde Harbarnsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012  
Enthält Anlagen
Rat/145/2017  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Gemeinde Sehlem für die Haushaltsjahre 2011 und 2012  
Enthält Anlagen
Rat/146/2017  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Gemeinde Woltershausen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012  
Enthält Anlagen
Rat/147/2017  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Entgegennahme des Jahresabschlusses 2016 der Wasserversorgungsanlage der Gemeinde Lamspringe  
Enthält Anlagen
Rat/151/2017  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Kalkulation der Verbrauchsgebühren 2018 für die Inanspruchnahme der Wasserversorgungsanlage  
Enthält Anlagen
Rat/150/2017  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Kalkulation der Benutzungsgebühren 2018 für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Gemeinde Lamspringe  
Enthält Anlagen
Rat/155/2017  
Ö 19  
Verkauf des ehemaligen Schulgebäudes in Woltershausen ("Alte Schule")  
Rat/152/2017  
Ö 20  
Umbenennung der Straße "Am Sportplatz"  
Rat/138/2017-1  
Ö 21  
Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung; Antrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2017  
Enthält Anlagen
Rat/153/2017  
Ö 22  
25. Änderung Flächennutzungsplan "Gewerbegebiet Eggershäuser Weg"; 1. Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung  
Enthält Anlagen
Rat/156/2018  
Ö 23  
Bebauungsplan Nr. 40 "Gewerbegebiet Eggershäuser Weg"; 1. Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung  
Enthält Anlagen
Rat/157/2018  
Ö 24  
Behandlung von Mitteilungen, Anfragen und Anregungen      
Ö 24.1  
Mitteilung 1      
Ö 24.2  
Mitteilung 2      
Ö 24.3  
Mitteilung 3      
Ö 24.4  
Mitteilung 4      
Ö 24.5  
Mitteilung 5      
Ö 24.6  
Enthält Anlagen
Mitteilung 6      
Ö 25  
Schließung der Sitzung      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 29.1     (nichtöffentlich)      
N 29.2     (nichtöffentlich)      
N 29.3     (nichtöffentlich)      
N 29.4     (nichtöffentlich)      
N 29.5     (nichtöffentlich)      
N 29.6     (nichtöffentlich)      
N 29.7     (nichtöffentlich)      
N 29.8     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)