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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe
Gremium: Rat der Gemeinde Lamspringe
Datum: Mi, 15.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Refektorium im Klostergebäude
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.11.2021  
Rat/046/2021  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über Angelegenheiten der "Nachhaltigkeit"      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
PV-Anlagen auf kommunalen Dächern (Bericht Energieberater)      
Ö 8  
Bestimmung einer Ortsvorsteherin/ eines Ortsvorstehers für Irmenseul  
Rat/578/2021  
Ö 9  
Besetzung von sonstigen Gremien in Sehlem und Evensen  
Enthält Anlagen
Rat/562/2021  
Ö 10  
Abschluss eines Gas-Konzessionsvertrages mit der Avavon Netz GmbH  
Enthält Anlagen
Rat/577/2021  
Ö 11  
Bekanntgabe des Ergebnisses über die unvermutete Kassenprüfung des Jahres 2021 der Gemeindekasse Lamspringe  
Enthält Anlagen
Rat/568/2021  
Ö 12  
Änderung der Hundesteuersatzung: Abschaffung der Hundesteuermarken  
Enthält Anlagen
Rat/569/2021  
Ö 13  
Entgegennahme des Jahresabschlusses 2020 der Wasserversorgungsanlage der Gemeinde Lamspringe  
Enthält Anlagen
Rat/565/2021  
Ö 14  
Unterrichtung über das Ergebnis der Betriebskostenabrechnung 2019 der öffentlichen Einrichtung "Abwasserbeseitigung"  
Enthält Anlagen
Rat/566/2021  
Ö 15  
Kalkulation der Verbrauchsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasserbeseitigungsanlage für den Kalkulationszeitraum 01.01.2022-31.12.2022 2. Nachtrag zur Satzung der Gemeinde Lamspringe über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung (Entwässerungsabgabensatzung) vom 11.12.2018  
Enthält Anlagen
Rat/567/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Lamspringe nimmt die Kalkulation der Verbrauchsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasserbeseitigungsanlagen für den Kalkulationszeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2022 zur Kenntnis.

 

Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt den Erlass eines 2. Nachtrages zur Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung (Entwässerungsabgabensatzung) vom 11.12.2018

 

Ein Entwurf der 2. Nachtragssatzung ist als Anlage beigefügt und Bestandteil dieser Beschlussvorlage.

 

   
    15.12.2021 - Rat der Gemeinde Lamspringe
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat der Gemeinde Lamspringe nimmt die Kalkulation der Verbrauchsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasserbeseitigungsanlagen für den Kalkulationszeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2022 zur Kenntnis.

 

Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt den Erlass eines 2. Nachtrages zur Satzung über die Erhebung von Abgaben r die Abwasserbeseitigung (Entwässerungsabgabensatzung) vom 11.12.2018

 

Ein Entwurf der 2. Nachtragssatzung ist als Anlage beigefügt und Bestandteil dieser Beschlussvorlage.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ö 16  
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung, des Haushaltsplans, des Stellenplans und Fortschreibung des Investitionsprogramms der Gemeinde Lamspringe für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
Rat/564/2021  
Ö 17  
Öffentliche Auslegung B-Plan Nr.44 "Waldstraße"  
Enthält Anlagen
Rat/573/2021  
Ö 18  
Anfragen und Mitteilungen      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)