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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe
Gremium:	Rat der Gemeinde Lamspringe
Datum:	Mi, 21.04.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 19:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Refektorium im Klostergebäude
Ort:
Zusatz:	Aufgrund der momentan in der Corona-Pandemie geltenden Abstandsregelungen und der Hygienevorschriften steht der Sitzungsraum für Publikum mit einer nur begrenzten geringen Platzkapazität zur Verfügung. Ich bitte deshalb um vorherige telefonische Anmeldung.

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.02.2021	Rat/038/2021
Ö 5		Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und ausgeführte Maßnahmen
Ö 6		Einwohnerfragestunde
Ö 7		Berufung der Gemeindewahlleitung und Stellvertretung	Rat/512/2021
Ö 8		Regionales Versorgungszentrum Leinebergland	Rat/502/2021
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Gemeinde Lamspringe nimmt zur Kenntnis, dass die Samtgemeinde Leineberland sich zum aktuellen Zeitpunkt nicht an dem Projekt „Regionales Versorgungszentrum Leinebergland“ beteiligt. Der Rat bestätigt dennoch den gefassten Beschluss vom 16.02.2021. Der Rat der Gemeinde Lamspringe stimmt der Verlagerung des RVZ an einem alternativen Standort – im Bereich der Kernstadt von Alfeld (Leine) – zu, falls sich der zunächst bevorzugte Standort „Alte Post“ (Bahnhofstraße in Alfeld) nach dem Anschluss der Voruntersuchungen nicht als geeignet herausstellt.

	21.04.2021 - Rat der Gemeinde Lamspringe
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Gemeinde Lamspringe nimmt zur Kenntnis, dass die Samtgemeinde Leineberland sich zum aktuellen Zeitpunkt nicht an dem Projekt „Regionales Versorgungszentrum Leinebergland“ beteiligt. Der Rat bestätigt dennoch den gefassten Beschluss vom 16.02.2021. Der Rat der Gemeinde Lamspringe stimmt der Verlagerung des RVZ an einem alternativen Standort – im Bereich der Kernstadt von Alfeld (Leine) – zu, falls sich der zunächst bevorzugte Standort „Alte Post“ (Bahnhofstraße in Alfeld) nach dem Anschluss der Voruntersuchungen nicht als geeignet herausstellt. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 9		Erschließung Reittherapiezentrum Kleberkamp	Rat/504/2021
Ö 10		Bebauungsplan Waldstraße	Rat/507/2021
Ö 11		Antrag der SPD-Fraktion vom 06.04.2021; Überprüfung der Umrüstung auf intelligente Straßenlaternen	Rat/514/2021
Ö 12		Antrag der SPD-Fraktion vom 21.04.2021: Baumaßnahme August-Probst-Halle	Rat/522/2021
Ö 13		Behandlung von Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
N 14		(nichtöffentlich)
N 15		(nichtöffentlich)
N 16		(nichtöffentlich)
N 17		(nichtöffentlich)
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)