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Tagesordnung - Sitzung des Bau-, Entwicklungs- und Umweltausschusses der Gemeinde Lamspringe  

Bezeichnung: Sitzung des Bau-, Entwicklungs- und Umweltausschusses der Gemeinde Lamspringe
Gremium: Bau-, Entwicklungs- und Umweltausschuss der Gemeinde Lamspringe
Datum: Mo, 02.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:15 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.06.2019  
EUA/011/2019  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und ausgeführte Maßnahmen      
Ö 5.1  
1.      
Ö 5.2  
2.      
Ö 5.3  
3.      
Ö 5.4  
4.      
Ö 5.5  
5.      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bereinigung der Grundstücksverhältnisse am Waldstadion Lamspringe  
Enthält Anlagen
Rat/359/2019  
Ö 8  
Erschließung Gewerbegebiet "Eggershäuser Weg" in Lamspringe; Vergabe der Erd-, Kanal- und Straßenbauarbeiten  
Rat/358/2019  
Ö 9  
Enthält Anlagen
27. Änderung des Flächennutzungsplanes; Bereich "Kleberkamp", Lamspringe einschließlich Umweltbericht a) Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
Rat/357/2019  
    VORLAGE
   

 

Beteiligung:

Personalrat

 

beteiligt

Gleichstellungsbeauftragte

x

beteiligt

 

x

nicht beteiligt

 

 

nicht beteiligt

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Bauausschuss/VA empfiehlt / der Gemeinderat beschließt:

 

  1. Die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen zu der beabsichtigten 27. Änderung des F-Planes werden wie in der als Anlage beigefügten Zusammenstellung des Planungsbüros Keller vom 20.09.2019 bewertet und beschlossen.
  2. Der Entwurf der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich Umweltberichts wird gem. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.
   
    02.12.2019 - Bau-, Entwicklungs- und Umweltausschuss der Gemeinde Lamspringe
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Bauausschuss empfiehlt:

 

  1. Die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen zu der beabsichtigten 27. Änderung des F-Planes werden wie in der als Anlage beigefügten Zusammenstellung des Planungsbüros Keller vom 20.09.2019 bewertet und beschlossen.
  2. Der Entwurf der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich Umweltberichts wird gem. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 27.Änd. Keller Stellungnahme (2920 KB)      
Anlage 2 2 27.Änderung Umweltbericht 2012-12-02 mit Anlage (905 KB)      
   
    17.12.2019 - Rat der Gemeinde Lamspringe
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Gemeinderat beschließt:

  1. Die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen zu der beabsichtigten 27. Änderung des F-Planes werden wie in der als Anlage beigefügten Zusammenstellung des Planungsbüros Keller vom 20.09.2019 bewertet und beschlossen.
  2. Der Entwurf der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich Umweltberichts wird gem. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 27.Änd. Keller Stellungnahme (2920 KB)      
Ö 10  
28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Lamspringe; a) Aufstellungsbeschluss b) Vergabe des Planungsauftrages  
Rat/351/2019  
Ö 11  
Gestattungsvertrag für Wege- und Leitungsrecht zur Anbindung der Vodafone Funkstation 1522H in Harbarnsen; Einräumung einer Grunddienstbarkeit  
Enthält Anlagen
Rat/360/2019  
Ö 12  
Mitgliedschaft im Kommunalen Energieeffizienz-Netzwerk im Landkreis Hildesheim  
Rat/361/2019  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Antrag zur Nutzung von Synergien bei Infrastrukturmaßnahmen der Gemeinde Lamspringe; Antrag der CDU Fraktion  
Enthält Anlagen
Rat/332/2019  
Ö 14  
Behandlung von Mitteilungen, Anfragen und Anregungen      
Ö 15  
Schließung der Sitzung