Auszug - Antrag zur Nutzung von Synergien bei Infrastrukturmaßnahmen der Gemeinde Lamspringe; Antrag der CDU Fraktion  

Ratsherr Jörg Draheim stellte den von ihm mit Datum vom 02.06.2019 gestellten Antrag vor. Es ist ihm wichtig, dass bei künftigen Infrastrukturmaßnahmen der Gemeinde Lamspringe Vorleistungen für einen zukünftigen Glasfaserausbau (FTTH) getroffen werden. Auf den beigefügten Antrag wird insoweit verwiesen. Ratsherr Jörg Draheim machte in diesem Zusammenhang insbesondere deutlich, dass sich der Bedarf an digitaler Versorgung (Internet) zukünftig genauso wichtig wie die Versorgung mit Wasser oder Strom darstellen wird.

Nach kurzer Diskussion verständigten sich die Mitglieder im Ausschuss darauf, keine grundsätzliche oder generelle Vorgabe zu treffen. Vielmehr soll die Entscheidung in jedem Einzelfall erfolgen. Wichtig ist, dass bei zukünftigen Infrastrukturmaßnahmen der digitale Ausbau grundsätzlich berücksichtigt wird und geprüft werden kann.

Verwaltungsseitig wurde darauf hingewiesen, dass Leerrohrverlegungen auf Privateigentum nur mit vorheriger Zustimmung der Eigentümer möglich sind. Dabei muss auch die Kostenerstattungspflicht der Eigentümer berücksichtigt werden. Nach Auskunft der Baufirma belaufen sich die Kosten für die Mitverlegung eines Leerrohres z.B. im Beilauf zur Wasserleitungsverlegung auf ca. 20 € je lfdm.

Beschlussvorschlag:

Bei zukünftigen Infrastrukturmaßnahmen der Gemeinde Lamspringe ist frühestmöglich die Möglichkeit der Vorleistung für späteren Glasfaserausbau zu prüfen. Dies soll vorrangig durch die Koordination mit den Netzbetreibern erfolgen. Insbesondere soll im Rahmen von Ausschreibungen die Möglichkeit der Leerrohrverlegung für Glasfaserausbau berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig