Vorlage - Rat/095/2023  

Sachverhalt:
Die ursprünglich aus den Städten, Samtgemeinden und Gemeinden Alfeld (Leine), Delligsen, Duingen, Elze, Freden (Leine), Lamspringe, Gronau und Sibbesse gebildete LEADER-Region Leinebergland hat dazu beigetragen, dass in die Region bis 2015 insgesamt zwei Millionen Euro Fördermittel der Europäischen Union geflossen sind. Mit den Eigenanteilen der Projektträger war damit eine Wertschöpfung von ca. 6 Mio. Euro verbunden.

In der LEADER-Förderperiode 2014-2020 ist die Region leider nicht berücksichtigt worden.

Zum Erhalt ihrer Strukturen und Ziele ist deshalb am 15.12.2015 der Verein Region Leinebergland e.V. gegründet worden mit den kommunalen Mitgliedern Alfeld (Leine), Delligsen, Elze, Freden (Leine), Lamspringe, Leinebergland und Sibbesse sowie etlichen später neu hinzugekommenen nicht kommunalen Mitgliedern aus Gewerbe und Industrie.

Der Regionsverein hatte ursprünglich eine Geschäftsstelle mit der Regionalmanagerin, Frau Bahrenberg, und einer teilzeitbeschäftigten Verwaltungskraft. Aus dieser überschaubaren Anfangskonstellation ist es gelungen, gute Kontakte in Ministerien, Verwaltungen und das für eine regionale Projektförderung zuständige Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) aufzubauen und die Themenschwerpunkte

Mobilität, hausärztliche Versorgung und Tourismus

zu entwickeln.

Mittlerweile konnten für diese Themenschwerpunkte mehrere Millionen Fördermittel für die Region eingeworben werden. Diese Mittel werden durch die erfolgreiche LEADER-Bewerbung in der kommenden Förderperiode (2023-2027) um weitere ca. 2 Mio. Euro ergänzt, was wiederum eine weitere Wertschöpfung von ca. 6 Mio. im Leinebergland zur Folge haben wird. 

Zu den Themenschwerpunkten im Einzelnen (vgl. Anlage 1):

Mobilität

Das Projekt „Aufbau und Betrieb einer regionalen Mobilitätszentrale“, das stellvertretend für alle Regionskommunen von der Stadt Alfeld beantragt wurde, wurde von der N-Bank gefördert. Das regionale Mobilitätsmanagement existiert seit dem 01.09.2018, ihm zugeordnet ist seit dem 15.10.2018 die Mobilitätszentrale Leinebergland am Bahnhof Alfeld. Inzwischen finanzieren der Landkreis Hildesheim und die Region Leinebergland das Vorhaben, ein Übergang der Mobilitätszentrale Leinebergland in die Hände des Landkreises ist nach dem Aufbau einer Hauptstelle in Hildesheim in Planung.

Das regionale Mobilitätsmanagement agiert regionsweit als Kümmerer rund um das Thema Mobilität. Es hat die Aufgabe, bei der Qualitätssicherung und -weiterentwicklung des ÖPNV in der Region mitzuwirken und Mobilitätsprojekte zu initiieren bzw. durchzuführen. Grundlage der Arbeit ist ein regionales Mobilitätskonzept, dessen Bearbeitung in Zusammenarbeit mit dem Landkreis Hildesheim stattgefunden hat. Ziel ist es, die Mobilität im ländlichen Raum zu verbessern und hierfür geeignete Maßnahmen abzuleiten, die z.B. durch bedarfsgerechte flexible Bedienformen den Linienverkehr ergänzen. Neben der Erstellung eines regionalen Car-Sharing-Konzepts und dessen Umsetzung in den kommenden zwei Jahren hat vor allem der flexible Jugendbus mobil@leine für die Umsetzung eines ersten Pilotprojekts gesorgt. Eine Verstetigung ist aktuell in der politischen Beteiligung.

Ziel insgesamt ist eine Attraktivitätsseigerung des ÖPNV im Leinebergland sowie die Schaffung passgenauer bedarfsgerechter Mobilitätsangebote.

Über die unterschiedlichen Projekte konnten im Bereich Mobilität in Summe ca. 1 Mio. Euro ins Leinebergland fließen.

Hausärztliche Versorgung

Die Region Leinebergland hat aufgrund ihrer peripheren Lage einen Standortnachteil in Bezug auf die Nachbesetzung von Praxisstandorten. 2021 waren im Leinebergland 42 Hausärzte bei einem Versorgunggrad von 100 % beschäftigt, Tendenz fallend, so dass dieses Jahr der Versorgungsgrad aufgrund von Praxisschließungen ohne Nachfolger bei nur noch 84 % liegt.

Im Rahmen eines vom Amt für regionale Landesentwicklung Leine-Weser und dem Landkreis Hildesheim geförderten Projekts wurde im Netzwerk Kommune, Hausärzte und Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen zusammengearbeitet. Ziel war es, die Hausarztversorgung als wesentlichen Baustein kommunaler Daseinsvorsorge dauerhaft zukunftsfähig aufzustellen und auszurichten.

Konkret ist seit 2020 an der Möglichkeit gearbeitet worden, ein regionales medizinisches Versorgungszentrum in kommunaler Trägerschaft aufzubauen. Dies konnte nun zum 04.10.2022 mit vier angestellten Ärzten in den Betrieb gehen. Möglich wurde dies durch eine Förderung des Niedersächsischen Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung in Höhe von ca. 1,3 Mio. Euro, die durch den Landkreis Hildesheim mit 125.000 Euro ergänzt wurde. 

Über die unterschiedlichen Projekte konnten im Bereich Hausarztversorgung in Summe ca. 1,7 Mio. Euro ins Leinebergland fließen.

Tourismus

Den Wirtschaftsfaktor Tourismus erschließen sich in Niedersachsen primär die bekannten Regionen Nordseeküste, Lüneburger Heide, Harz und Weserbergland. Das Weserbergland verzeichnet 5 Mio. Übernachtungen pro Jahr, hat einen Nettoprimärumsatz durch Tages- und Übernachtungsgäste von 1,5 Mrd. Euro und vermittelt den 50 Mitgliedskommunen zwischen Hann. Münden und Porta Westfalica rund 39 Mio. Euro touristische Steuereinnahmen. Mit dem Anschluss der fünf Regionskommunen Alfeld (Leine), Elze, Freden (Leine), Lamspringe und Leinebergland an das Weserbergland im Jahr 2018 hat die Erarbeitung eines touristischen Konzepts begonnen, das im August 2018 der Öffentlichkeit präsentiert wurde. Die Gemeinde Sibbesse hat sich dem Themenfeld Tourismus im Jahr 2022 angeschlossen.

Herzstück ist die Entwicklung des Leineberglands zur Qualitätsregion Wanderbares Deutschland. Anhand einer Qualitätssteigerung in z.B. den Bereichen Service, Gastgeber, Wegenetz und Wegemanagement werden neue Produkte geschaffen, Vertriebs- und Marketingkanäle generiert und dadurch neue Gäste zur Steigerung der regionalen Wortschöpfung gewonnen.

Für die planerischen Vorarbeiten, die Entwicklung eines Marketingkonzepts und die Umsetzung der Wanderregion wird die Region sowohl von der NBank als auch vom Landkreis Hildesheim gefördert.

Über die unterschiedlichen Projekte konnten im Bereich Tourismus in Summe ca. 1,7 Mio. Euro ins Leinebergland fließen.

Perspektive

Für die Bearbeitung der drei Themenschwerpunkte gibt es positive Unterstützung aus Verwaltung und Politik, sowohl auf Ebene der Regionskommunen, als auch der der Landkreise und des Landes. Die Struktur des Regionsvereins wird – neben weiteren projektbezogenen Mitteln – von Beginn an von den Regionskommunen getragen, basierend auf einem Verteilungsschlüssel nach Einwohnern. Um auch in den kommenden Jahren erfolgreich weiterarbeiten zu können, ist eine Stabilisierung und Professionalisierung der Strukturen des Regionsvereins notwendig, die die Schaffung von vier neuen Personalstellen (Anlage 2) beinhaltet. Ein Finanzierungskonzept ist in Anlage 3 dargestellt.

Für den nun notwendigen Mehraufwand sind aufgrund des dargestellten Mehrwerts und der Höhe der akquirierten Fördermittel sowie der Leuchtturmfunktion Gespräche mit den Landkreisen Hildesheim und Holzminden geführt worden mit der Bitte um eine langfristige Strukturförderung. Dies würde immer noch einen finanziellen Mehraufwand der Regionskommunen beinhalten, jedoch zu einem Signal der Geschlossenheit und Anerkennung der bisherigen Leistungen der Regionskommunen sowie einer Reduzierung der kommunalen Beiträge führen. Die Beratungen im Landkreis Hildesheim haben eine jährliche finanzielle Unterstützung von 90.000 Euro bis zum Ende der Legislaturperiode ergeben, die im Landkreis Holzminden stehen noch an. Eine dem Landkreis Hildesheim vergleichbare Summe in Bezug auf die Einwohner*innen im Flecken Delligsen ist auf Verwaltungsebene angesprochen worden.

Beschlussvorschlag:
1. Dem Finanzierungskonzept sowie dem jährlichen kommunalen Beitrag in Anlage 3 wird als Maximalbetrag bis inkl. des Jahres 2029 zugestimmt. Aufgrund von tariflichen Gehaltsanpassungen erhöht sich der Beitrag jährlich um 3,5 %. In den Jahren 2023 bis 2026 reduziert sich der Beitrag durch die Förderung des Landkreises Hildesheim entsprechend Anlage 3. Dem Abschluss der entsprechenden Zweckvereinbarungen wird zugestimmt.

2. Die Zustimmung gilt auch dann als erteilt, wenn maximal eine der Regionskommunen nicht zustimmt. In diesem Fall werden die Personalkosten über Teilzeitbeschäftigungen reduziert. Der Rat wird über die endgültige Zweckvereinbarung sowie die endgültige Stellen-aufteilung informiert.

Finanzielle Auswirkungen:    ja   nein

Auswirkungen auf die Nachhaltigkeit:    ja   nein

Anlage/n:
Anlagen 1-3 (Weiterentwicklung Region Leinebergland e.V.)