Vorlage - Rat/077/2022  

Sachverhalt:
Der Rat der Gemeinde Lamspringe nimmt die Jahresabschlussergebnisse 2020 und 2021 der zentralen Abwasserbeseitigung der Gemeinde Lamspringe zur Kenntnis. Die Ergebnisse sind, erstmalig in 2019, getrennt nach Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung zu ermitteln.

Ein Beschluss ist nicht erforderlich.

Nach § 5 NKAG erheben die Gemeinden als Gegenleistung für die Inanspruchnahme einer öffentlichen Einrichtung Benutzungsgebühren. Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt ausschließlich gem. § 58 Abs.1 Nr.7 NKomVG über die Höhe der Benutzungsgebühren.

Ab dem Jahr 2019 ist erstmalig jeweils für die Schmutzwasserbeseitigung und die Niederschlagswasserbeseitigung eine gesonderte Abrechnung aufzustellen, da für diese Bereiche (lt. Abwasserbeseitigungssatzung) rechtlich selbstständige Anlagen betrieben werden. Zur Information wird daher der Rat der Gemeinde Lamspringe über die wirtschaftliche Entwicklung der öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung im Schmutz-, bzw. Niederschlagswasserbereich im Haushaltsjahr 2020 und 2021 unterrichtet.

In der Betriebskostenabrechnung der Schmutzwasserbeseitigung für 2020 wird ein bereinigter Verlust von -51.318,45 € ausgewiesen und in der Abrechnung für die Niederschlagswasserbeseitigung ein Verlust in Höhe von -17.062,53 €.  Die bereinigten Ergebnisse resultieren aus der quotalen Aufteilung der Kosten für die Kläranlage, sowie der Kosten für die Mischwasserentsorgung.

Den Aufwendungen für die Schmutzwasserbeseitigung in Höhe von 695.354,01 € stehen Erträge von 644.035,56 € entgegen. Hieraus ergibt sich der Verlust von -51.318,45 €.

Den Aufwendungen für die Niederschlagswasserbeseitigung in Höhe von 200.853,23 € stehen Erträge von 183.790,70 € entgegen. Hieraus ergibt sich der Verlust von -17.062,53 €.

In der Betriebskostenabrechnung der Schmutzwasserbeseitigung für 2021 wird ein bereinigter Verlust von -47.625,68 € ausgewiesen und in der Abrechnung für die Niederschlagswasserbeseitigung ein Verlust in Höhe von -41.038,48 €.

Den Aufwendungen für die Schmutzwasserbeseitigung in Höhe von 738.630,27 € stehen Erträge von 691.004,59 € entgegen. Hieraus ergibt sich der Verlust von -47.625,68 €.

Den Aufwendungen für die Niederschlagswasserbeseitigung in Höhe von 222.958,29 € stehen Erträge von 181.919,81 € entgegen. Hieraus ergibt sich der Verlust von -41.038,48 €.

Die Verluste werden zu je 1/3 auf die Kalkulationszeiträume 2023/2024 und 2025 vorgetragen. Verrechnungen auf Vorjahre mussten nicht erfolgen.

Anlage/n:

a)    Ergebnisrechnung 2020+2021 Schmutzwasser (Produkt 53800)

b)      Ergebnisrechnung 2020+2021 Niederschlagswasser (Produkt 53810)

c)      Ergebnisrechnung 2020+2021 Mischwasser (Produkt 53811)