Vorlage - Rat/341/2019
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Erläuterung/Begründung:
Der Erlass der I. Nachtragshaushaltssatzung wird insbesondere durch den erheblichen Anstieg der Erträge bei der Gewerbesteuer erforderlich. Um Wiederholungen zu vermeiden, wird auf den Vorbericht verwiesen, der dem I. Nachtragshaushaltsplan vorangestellt ist.
Zur Genehmigungsfähigkeit des Nachtragshaushaltsplanes fordert die Kommunalaufsicht des Landkreises einen Ablaufplan zur Fertigstellung fehlender Jahresabschlüsse. Der Ablaufplan wurde gegenüber der Haushaltsplanung nicht verändert und wird ebenfalls der Beschlussvorlage beigefügt und ist vom Gemeinderat zur Kenntnis zu nehmen.
Weitere Erläuterungen werden in der Sitzung gegeben.
Beteiligung: | |||||
Personalrat |
| beteiligt | Gleichstellungsbeauftragte | x | beteiligt |
| x | nicht beteiligt |
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| nicht beteiligt |
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt die I. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Lamspringe für das Haushaltsjahr 2019 mit folgenden Festsetzungen:
§ 1
Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden
| die bisherigen festgesetzten Gesamtbeträge von | erhöht um | vermindert um | und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplans einschließlich der Nachträge fest-gesetzt auf |
- Euro - | ||||
1 | 2 | 3 | 4 | 5 |
Ergebnishaushalt |
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ordentliche Erträge | 9.907.200 | 667.200 | 422.500 | 10.151.900 |
ordentliche Aufwendungen | 10.101.700 | 630.500 | 409.400 | 10.322.800 |
außerordentliche Erträge | 0 | 0 | 0 | 0 |
außerordentliche Aufwendungen | 24.500 | 0 | 0 | 24.500 |
Finanzhaushalt |
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Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit | 9.352.000 | 538.000 | 421.900 | 9.468.100 |
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit | 8.703.600 | 563.500 | 294.300 | 8.972.800 |
Einzahlungen für Investitionstätigkeit | 502.700 | 209.300 | 14.000 | 698.000 |
Auszahlungen für Investitionstätigkeit | 2.175.900 | 767.500 | 626.500 | 2.316.900 |
Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit | 1.755.500 | 0 | 136.600 | 1.618.900 |
Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit | 729.600 | 0 | 82.400 | 647.200 |
Nachrichtlich |
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Gesamtbetrag der Einzahlungen des Finanzhaushalts | 11.610.200 | 747.300 | 572.500 | 11.785.000 |
Gesamtbetrag der Auszahlungen des Finanzhaushalts | 11.609.100 | 1.331.000 | 1.003.200 | 11.936.900 |
2
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 1.673.200,00 € um 54.300,00 € vermindert und damit auf 1.618.900,00 € neu festgesetzt.
§ 3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 827.000,00 € um 260.100,00 € erhöht und damit auf 1.087.100,00 € neu festgesetzt.
§ 4
Der Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite beansprucht werden dürfen, wird gegenüber der bisherigen Festsetzung nicht geändert.
§ 5
Die Steuersätze (Hebesätze) werden nicht geändert:
Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt weiterhin
a) den I. Nachtragshaushaltsplan 2019
b) die Fortschreibung des Investitionsprogramms zum I. Nachtragshaushaltsplan 2019
c) die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes zum I. Nachtragshaushaltsplan 2019
in der anliegenden Fassung.
Weiterhin nimmt er den Ablaufplan „Jahresabschlüsse der Gemeinden“ zur Kenntnis. Der Ablaufplan ist ebenfalls der Beschlussvorlage beigefügt.
Erläuterung / Begründung:
Der Erlass der I. Nachtragshaushaltssatzung wird insbesondere durch den erheblichen Anstieg der Erträge bei der Gewerbesteuer erforderlich. Um Wiederholungen zu vermeiden, wird auf den Vorbericht verwiesen, der dem I. Nachtragshaushaltsplan vorangestellt ist.
Zur Genehmigungsfähigkeit des Nachtragshaushaltsplanes fordert die Kommunalaufsicht des Landkreises einen Ablaufplan zur Fertigstellung fehlender Jahresabschlüsse. Der Ablaufplan wurde gegenüber der Haushaltsplanung nicht verändert und wird ebenfalls der Beschlussvorlage beigefügt und ist vom Gemeinderat zur Kenntnis zu nehmen.
Weitere Erläuterungen werden in der Sitzung gegeben.
Anlagen:
- I. Nachtragshaushaltsplan 2019
- Ablaufplan „Jahresabschlüsse der Gemeinden“
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Allgemeines 2019 (9569 KB) | |||
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2 | I. NT. 2019 Teilhaushalt 0 (6363 KB) | |||
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3 | I. NT.2019 Teilhaushalt 1 (16017 KB) | |||
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4 | I. NT. 2019 Teilhaushalt 2 (8046 KB) | |||
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5 | I. NT. Teilhaushalt 3 Teil 1 (15140 KB) | |||
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6 | I. NT. Teilhaushalt 3 Teil 2 (17614 KB) | |||
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7 | Anhang 2019 (1117 KB) | |||
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8 | Ablaufplan Jahresabschlüsse 08.08.19 (773 KB) | |||
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9 | I. NT 2019 HSK Bericht (2161 KB) | |||
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10 | HSK Bericht Maßnahmen 2019 (905 KB) | |||