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Vorlage - Rat/334/2019  

Betreff: Nachtragsverträge mit der Harzwasserwerke Kommunale Wasserversorgung GmbH (HKW)
a) 3. Nachtragsvertrag zum Wasserlieferungsvertrag
b) 1. Nachtrag zu den Allgemeinen Lieferbedingungen zum Wasserlieferungsvertrag
Status:öffentlich  
Verfasser:Reinhard Schmidt
Federführend:Fachbereich Finanzen Bearbeiter/-in: Wunnenberg, Manuela
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Gemeinde Lamspringe
12.09.2019 
Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Entwurf 3. Nachtragsvertrag Wasserlieferungsvertrag  
Entwurf 1. Nachtrag Allg. Lieferbedingungen Wasserlieferungsvertrag  

Erläuterung/Begründung: 

 

Die Gemeinde Lamspringe bezieht Harzwasser über die Harzwasser Kommunale Wasserversorgung GmbH von den Harzwasserwerken (HWW).

 

Der Bedarf an Frischwasser hat in den letzten Jahren stetig zugenommen, so dass die Notwendigkeit gesehen wird, die Liefermenge an Harzwasser auf 330.000 cbm/Jahr zu erhöhen. Der Rat hat in seiner Sitzung am 25.04.2019 einem entsprechenden Vertrag mit der HWW zugestimmt.

 

Entsprechend dieses Vertrages sind die vertraglichen Regelungen mit der HKW ebenfalls anzupassen.

 

Die HKW hat nunmehr entsprechende Nachträge zum Wasserlieferungsvertrag und den allgemeinen Lieferbedingungen übersandt. Im Rahmen der Aktualisierung werden neben den Mengenanpassungen auch die zwischenzeitlich eingetretenen Anpassungen der Lieferbedingungen der HWW vorgenommen.

 

Verwaltungsseitig wird eine entsprechende Beschlussfassung befürwortet.


 

Beteiligung:

Personalrat

 

beteiligt

Gleichstellungsbeauftragte

x

beteiligt

 

x

nicht beteiligt

 

 

nicht beteiligt

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt den 3. Nachtragsvertrag zum Wasserlieferungsvertrag der HKW  sowie den 1. Nachtrag zu den Allgemeinen Lieferbedingungen zum Wasserlieferungsvertrag in der anliegenden Fassung.


Anlagen:

 

- 3. Nachtragsvertrag zum Wasserlieferungsvertrag mit HKW

- 1. Nachtrag zu den Allgemeinen Lieferbedingungen zum Wasserlieferungsvertrag

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf 3. Nachtragsvertrag Wasserlieferungsvertrag (742 KB)      
Anlage 2 2 Entwurf 1. Nachtrag Allg. Lieferbedingungen Wasserlieferungsvertrag (540 KB)