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Vorlage - Rat/216/2018

Betreff:

Feststellung des Sitzverlustes des bisherigen Ortsratsmitglieds Jörg Draheim

Status:

öffentlich

Verfasser:

1. Marion Schnelle
2. Andreas Humbert
3. Der Bürgermeister

Aktenzeichen:

022-15 / 063-00

Federführend:

Fachbereich Hauptamt und Soziales

Bearbeiter/-in:

Wunnenberg, Manuela

Beratungsfolge:


Ortsrat Lamspringe		Kenntnisnahme
18.10.2018	Sitzung des Ortsrates Lamspringe	ungeändert beschlossen

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

Erläuterung/Begründung:

Das bisherige Mitglied des Ortsrates, Herr Jörg Draheim, hat sein Ortsratsmandat zum 01.07.2018 niedergelegt.

Damit ist der Sitzverlust gemäß § 52 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG eingetreten.

Der Ortsrat Lamspringe muss diesen Sitzverlust gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG zu Beginn der nächsten Ortsratssitzung formell feststellen.

Beteiligung:
Personalrat		beteiligt	Gleichstellungsbeauftragte	x	beteiligt
	x	nicht beteiligt			nicht beteiligt

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Lamspringe stellt fest, dass das bisherige Ratsmitglied Jörg Draheim mit Wirkung vom 01.07.2018 auf seinen Sitz im Ortsrat Lamspringe verzichtet hat (Niederlegung des Mandates). Der Ortsrat stellt den Sitzverlust des Herrn Jörg Draheim gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG fest.