Auszug - Abschluss eines Betriebsführungsvertrages für die Kiga-Übergangslösung Ahornallee 20a
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Der Entwurf des Betriebsführungsvertrages entstand auf der Grundlage des aktuellen Vertrages der Gemeinde mit dem Kirchenamt und Verträgen der Lebenshilfe mit der Stadt Alfeld. Die Kosten des Gebäudes fallen in diesem Fall bei der Gemeinde an; so wie bei der KITA Sehlem/ Harbarnsen. Frau Richter ging auch auf die Kostenkalkulation ein. Die Personalkosten hängen im Wesentlichen von den erweiterten Öffnungszeiten ab, welche bedarfsorientiert in Absprache festgelegt wurden. Leider gibt es für diese „kleine“ KITA-Einrichtung nur eine Finanzhilfe des Landes von 20%.
Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass die Investitionskosten für die Übergangslösung bereits im Haushalt 2021 veranschlagt waren; voraussichtlich aber nicht ganz ausgeschöpft werden müssen. Eine weitere Frage wurde dahingehend beantwortet, dass die Betriebskosten gegenüber der Gemeinde abgerechnet werden und Ratsmitglieder bei Bedarf Akteneinsicht in diese vertraulichen Unterlagen nehmen könnten.
Beschluss:
Dem Abschluss des Betriebsführungsvertrages mit der Lebenshilfe Alfeld e.V. für die Kiga-Übergangslösung wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig