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Vorlage - Rat/494/2021  

Betreff: Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung, des Haushaltsplans, des Stellenplans, der Fortschreibung des Investitionsprogramms sowie des Haushaltssicherungskonzepts der Gemeinde Lamspringe für das Haushaltsjahr 2021
Status:öffentlich  
Verfasser:Anette Eckelt
Federführend:Fachbereich Finanzen Bearbeiter/-in: Eckelt, Anette
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Gemeinde Lamspringe Entscheidung
16.02.2021 
Sitzung des Rates der Gemeinde Lamspringe geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
1 - Satzung und Vorbericht - Übersicht EH FH  
2 - Teilhaushalt 0  
3 - Teilhaushalt 1 - Teil 1  
4 - Teilhaushalt 1 - Teil 2  
5 - Teilhaushalt 2  
6 - Teilhaushalt 3 - Teil 1  
7 - Teilhaushalt 3 - Teil 2 und Anhänge  
8 - Stellenplan  
9 - Haushaltsssicherungskonzept  
10 - Haushaltssicherungskonzept - Maßnahmen  

Sachverhalt: 

 

Um Wiederholungen zu vermeiden, wird auf den Vorbericht verwiesen, der dem Haushalts-plan vorangestellt ist.

 

Weitere Erläuterungen werden in der Sitzung gegeben.

 

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Lamspringe für das Haushaltsjahr 2021 mit folgenden Festsetzungen:

 

Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der jeweils gültigen Fassung hat der Rat der Gemeinde Lamspringe in seiner Sitzung am 16.02.2021 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

 

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird

 

1.

im Ergebnishaushalt
mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

10.577.600,00 

1.2

der ordentlichen Aufwendungen auf

11.040.500,00 

 

 

 

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

0,00 

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0,00 

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt
mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10.187.700,00 

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

9.777.000,00 

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

278.500,00 

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

2.605.000,00 

 

 

 

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

2.326.500,00 

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

684.400,00 

 

 

festgesetzt.

 

 

 

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

12.792.700,00 

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

13.066.400,00 

 

 

§ 2

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 2.326.500,00  festgesetzt.

 

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 95.000,00 € festgesetzt.

 

§ 4

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2021 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 3.000.000,00 € festgesetzt.

 

§ 5

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2021 wie folgt festgesetzt:

 

1.  Grundsteuer

 

1.1  r die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

440 v. H.

1.2  r die Grundstücke (Grundsteuer B)

440 v. H.

2.  Gewerbesteuer

405 v. H.

 

§ 6

Für die Befugnisse des Bürgermeisters, über- und außerplanmäßige Ausgaben und Auszahlungen nach § 117 Abs. 1 NKomVG zuzustimmen, gelten

- für Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit bis zur Höhe von               5.000,00 €

- für Auszahlungen für Investitionstätigkeiten bis zur Höhe von               15.000,00 €

- für Auszahlungen für Finanzierungstätigkeiten bis zur Höhe von                5.000,00 €

im Einzelfall als unerheblich.

 

Der Rat der Gemeinde Lamspringe beschließt weiterhin

a) den Haushaltsplan 2021

b) die Fortschreibung des Investitionsprogramms 2021

c) den Stellenplan 2021

d) das Haushaltssicherungskonzept 2021

in der anliegenden Fassung.

 

 

 


Anlagen:
 

- Entwurf HP 2021

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 



 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1 - Satzung und Vorbericht - Übersicht EH FH (10243 KB)      
Anlage 2 2 2 - Teilhaushalt 0 (3967 KB)      
Anlage 3 3 3 - Teilhaushalt 1 - Teil 1 (14595 KB)      
Anlage 4 4 4 - Teilhaushalt 1 - Teil 2 (13490 KB)      
Anlage 5 5 5 - Teilhaushalt 2 (4838 KB)      
Anlage 6 6 6 - Teilhaushalt 3 - Teil 1 (25300 KB)      
Anlage 7 7 7 - Teilhaushalt 3 - Teil 2 und Anhänge (8888 KB)      
Anlage 8 8 8 - Stellenplan (273 KB)      
Anlage 9 9 9 - Haushaltsssicherungskonzept (1892 KB)      
Anlage 10 10 10 - Haushaltssicherungskonzept - Maßnahmen (409 KB)