Vorlage - Rat/404/2020  

Erläuterung/Begründung: 

Im Verwaltungsausschuss und im Rat der Gemeinde Lamspringe war das Thema Straßensanierung bereits aufgegriffen worden.

Verwaltungsseitig waren dabei die Kosten für Ingenieurleistungen zur Ermittlung des Sanierungsbedarfs sämtlicher Gemeindestraßen einschließlich Zustandsbewertung ermittelt worden. Die Kosten belaufen sich auf rd. 100.000 €.  Die Verwaltung wird hier zu noch Vergleichsangebote einholen.

Eine solche Zustandsfeststellung ersetzt keine konkrete Ausbauplanung.

Insgesamt würden damit rd. 300 Straßen in der Gemeinde beurteilt und bewertet. Die Abarbeitung einer solchen Aufnahme würde Jahrzehnte (!) umfassen.

Gleichwohl besteht bei einer Vielzahl von Gemeindestraßen einschl. Gehwegen offensichtlicher Handlungsbedarf.

Die Mitarbeiter des Bauamtes haben daher zunächst für den Zeitraum bis 2025 die dringendsten Maßnahmen sorgfältig eingeschätzt und aufgelistet. Für die Ermittlung von vorläufigen Planzahlen sind Durchschnittswerte je m² angesetzt worden. Diesen

Kostenschätzungen liegen Vergleichswerte zugrunde.

Die Kostenermittlung beinhaltet nicht den Zustand der Ver- und Entsorgungsleitungen, die vorab für diese Straßen noch untersucht werden müssten. Aufgrund des Alters der Kanäle und Trinkwasserleitungen wird auch hier Bedarf erwartet, so dass hier mit weiteren Kosten (für den Bereich der kostenrechnenden Einrichtung „Wasser- und Abwasserversorung“) zu rechnen ist.

Fraglich ist, ob die Erstellung eines kostenintensiven(!) Sanierungskonzeptes kurzfristig zwingend erforderlich ist oder ob eine Beurteilung zunächst für den Zeitraum bis 2025 durch verwaltungsseitige Erfahrung ausreichend sein könnte. Wichtig ist es jedoch – auch für die weitere Finanzplanung- in den kommenden Jahren ab 2021 Sanierungsmaßnahmen zu planen.

Diese Zeitspanne hätte außerdem den Vorteil, dass nach den ersten Maßnahmen evaluiert werden kann, ob die verwaltungsseitige Planung ausreichend ist. Andernfalls könnte die Expertise immer noch eingeholt werden.

Beschlussvorschlag:

Für die nähere Untersuchung von notwendigen Straßensanierungsmaßnahmen wird für den Zeitraum bis 2025 zunächst folgende Reihenfolge geplant:

Eine Abweichung von dieser Reihenfolge ist möglich. Dies gilt insbesondere für Handlungsbedarf aufgrund von Ver- und Entsorgungsleitungen.