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Vorlage - Rat/167/2018

Betreff:

Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes

Status:

öffentlich

Verfasser:

1. Marion Schnelle
2. In Vertretung
3. Der Bürgermeister

Aktenzeichen:

024-41

Federführend:

Fachbereich Hauptamt und Soziales

Bearbeiter/-in:

Wunnenberg, Manuela

Beratungsfolge:


Ortsrat Sehlem		Entscheidung
05.03.2018	Sitzung des Ortsrates Sehlem	zur Kenntnis genommen/im Gremium behandelt

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

Erläuterung/Begründung:

Das bisherige Ortsratsmitglied Reiner Sukopp hat mit dem Schreiben vom 19.02.2018 sein Ortsratsmandat niedergelegt.

Herr Reiner Sukopp war bei der Kommunalwahl 2016 gemäß § 36 Abs. 6 NKWG nach dem Ergebnis der Listenwahl für die SPD in den Ortsrat gewählt worden.

Ersatzpersonen für die durch Listenwahl gewählten Bewerberinnen und Bewerber (§ 36 Abs. 6) sind alle nicht gewählten Bewerberinnen und Bewerber des Wahlvorschlages. Ihre Reihenfolge richtet sich nach der im Wahlvorschlag angegebenen Reihenfolge (§ 38 Abs. 3 NKWG).

Nach dem Ergebnis der Kommunalwahl 2016, wie es vom Gemeindewahlausschuss festgestellt worden ist, ist Nachrücker auf der Liste der SPD (Listenwahl) Herr Udo Nitschke-Fricke, Sehlemer Hauptstraße 21, 31195 Lamspringe.

Herr Nitschke-Fricke ist mit Schreiben vom 20.02.2018 über seine Berufung zum Mitglied des Ortsrates Sehlem unterrichtet worden. Er hat durch Erklärung vom 22.02.2018 das Mandat angenommen.

Er ist nunmehr in der ersten Ortsratssitzung nach der Annahmeerklärung formell zu verpflichten.

Beteiligung:
Personalrat		beteiligt	Gleichstellungsbeauftragte	x	beteiligt
	x	nicht beteiligt			nicht beteiligt

Beschlussvorschlag:

Ein Beschlussvorschlag entfällt.